Awo-Affäre: CDU kritisiert Frankfurter SPD scharf
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Im Zusammenhang mit dem wegen möglicher Vorteilsannahme angeklagten Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) kritisiert die Frankfurter CDU die Sozialdemokraten der Stadtverordnetenversammlung scharf. "Heute ist Tag elf seit der offiziellen Verkündung der Anklage gegen Peter Feldmann durch die Staatsanwaltschaft und seit elf Tagen duckt sich die Frankfurter SPD weg", erklärte der Kreisvorsitzende Uwe Becker am Sonntag. Damit mache sich auch SPD-Chef Mike Josef zum Helfershelfer des Systems Feldmann.
"In der Stunde des größten OB-Skandals in der Nachkriegsgeschichte Frankfurts versagt die Frankfurter SPD und versündigt sich damit an unserer Stadt und ihren Menschen", führte Becker aus. Der Führung der Frankfurter SPD fehle ganz offensichtlich die Kraft, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und Peter Feldmann zum Rückzug zu bringen.
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat gegen Feldmann Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer Awo-Kita "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen. Zudem habe die Awo laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt "wohlwollend berücksichtigen" wollen. Die Mainmetropole wird von einer Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt regiert.
Becker kritisierte auch die SPD in Land und Bund. Dass ausgerechnet die Bundesinnenministerin und Hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser als Verfassungs- und Kommunalministerin schweige, sei eine Ohrfeige für alle anständigen Kommunalpolitikerinnen und -politiker in Deutschland. "Es wird Zeit, dass die SPD nun endlich Verantwortung übernimmt und Peter Feldmann zum Rückzug bewegt."
Breckerfeld (dpa/lnw) - Ein 22-jähriger Motorradfahrer ist am Donnerstag in Breckerfeld im Ennepe-Ruhr-Kreis ums Leben gekommen. Der Mann aus Schwelm verlor in der Kurve einer Landstraße die Kontrolle über sein Fahrzeug, stürzte und rutschte unter ein entgegenkommendes Auto, wie die Polizei mitteilte. Vor Ort sei er von Ersthelfern und Rettungskräften reanimiert worden, starb dann jedoch an den Folgen des Unfalls.
Vaihingen (dpa/lsw) - Eine Radfahrerin ist in Vaihingen-Enzweihingen im Landkreis Ludwigsburg von einem Linienbus überrollt worden und gestorben. Die 64-Jährige war laut Polizei am Donnerstagnachmittag gemeinsam mit ihrem Mann auf Fahrrädern unterwegs. Als sie von einem 61 Jahre alten Busfahrer überholt wurden sei es zu einem Zusammenstoß zwischen der Radfahrerin und dem Bus gekommen, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Pirna (dpa/sn) - Während der Fußball-Europameisterschaft wird seit einer Woche auch an den sächsischen Grenzen zu Polen und Tschechien auf Fans mit Gewaltpotenzial geachtet. Bis einschließlich 19. Juni sind die Beamten bei den im Oktober 2023 wieder eingeführten stationären Kontrollen auch sensibilisiert mit Blick auf Fans mit Gewaltpotenzial und mögliche Störer, "die wir von den Stadien fernhalten wollen", sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna am Donnerstag auf Anfrage.