Auf dieses Urteil wartet nicht nur der Fußball gespannt
n-tv
Profifußball und Politik schauen mit großer Spannung nach Karlsruhe: In dem seit zehn Jahren andauernden Streit um Polizeikosten bei Bundesligaspielen will das Bundesverfassungsgericht am Dienstag um 10 Uhr das Urteil über die Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball-Liga verkünden. Die DFL wehrt sich gegen die Regelung Bremens, das die Kosten für den zusätzlichen Polizeiaufwand bei sogenannten Hochrisikospielen an die Liga weiterreicht.
Am 25. April vergangenen Jahres hatte das höchste deutsche Gericht die Causa verhandelt. Wie sind die Standpunkte? Welche Auswirkungen könnte das Urteil haben? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:
Um welche Regelung geht es?
Es geht um einen Passus im Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz. Seit 2014 ist dort festgehalten, dass die Stadt bei bestimmten Veranstaltungen Gebühren erheben kann, wenn vorhersehbar zusätzliche Einsatzkräfte der Polizei benötigt werden. Die Regelung bezieht sich auf gewinnorientierte, erfahrungsgemäß gewaltgeneigte Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Menschen. "Die Gebühr ist nach dem Mehraufwand zu berechnen, der aufgrund der zusätzlichen Bereitstellung von Polizeikräften entsteht", heißt es.
