Angriff auf Ukraine spaltet die rechte Szene
n-tv
Während Rechtsextreme auf Corona-Protesten noch geeint auf die Straße gehen, sorgt der Ukraine-Krieg für Zwist. Zwar nutzen viele rechte Gruppen das Thema, um neue Narrative zu bauen und Menschen zu mobilisieren - ob man sich mit Putin oder der Ukraine solidarisieren solle, wird aber heftig diskutiert.
Die einen rufen zum bewaffneten Kampf auf der Seite ukrainischer Nationalisten auf. Die anderen unterstützen Wladimir Putin und befeuern alte Verschwörungsmythen. In der rechten Szene in Deutschland wird der Krieg teils heftig diskutiert. War sie bis vor Kurzem noch geeint durch den Kampf gegen Corona-Maßnahmen, beobachten Forscher und Verfassungsschützer nun Unsicherheiten und Lagerbildung.
Die Sorgenfalten bei den Sicherheitsbehörden werden aber nicht kleiner. Sie haben auch Rechtsextreme im Blick, die in der Ukraine versuchen könnten, Kampferfahrung zu sammeln. "Es ist richtig, dass uns natürlich nicht entgangen ist, dass es Aufrufe zur Ausreise und zum Kampf in der Regel bisher auf ukrainischer Seite gibt", sagt etwa der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer. Oft werde in diesem Zusammenhang das ukrainische "Asow-Bataillon" genannt. Dieses habe schon früher intensive Kontakte mit der rechtsextremistischen Szene in Deutschland, aber auch in Europa und den USA gehabt. Man versuche, Ausreisen deutscher Rechtsextremer zu verhindern - das sei angesichts offener Grenzen aber schwierig.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz berichtete zuletzt von vereinzelten Hinweisen auf Ausreisen von Rechtsextremisten in Richtung Ukraine. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bezifferte die möglichen Zahlen auf "deutlich weniger als zehn Fälle". Um Ausreisen zu verhindern, könnten etwa Pässe entzogen werden. Laut Kramer ist es schwierig, zu verifizieren, wer sich derzeit wirklich im Kriegsgebiet aufhält. Er erinnert daran, dass etwa auch im Balkan-Konflikt deutsche Rechtsextremisten ausgereist seien und dort mitgekämpft hätten. "Das hat man zum großen Teil dann in seiner ganzen Quantität erst später festgestellt."
