Ampel-Politiker warnen vor Trumps Rückkehr
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Ausgeschlossen ist es nicht, dass Ex-Präsident Donald Trump 2024 wiedergewählt wird. Deutschland müsse sich schon jetzt auf dieses Szenario vorbereiten, fordern Vertreter der Ampel. Eine zweite Amtszeit des Republikaners wäre für Europa noch schwieriger zu stemmen als seine erste.
Führende Politiker der Ampelfraktionen rufen zu frühzeitigen Vorkehrungen für den Fall auf, dass der US-Republikaner Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl 2024 wiedergewählt wird. "Trump wäre in einer möglichen zweiten Amtszeit eine größere Herausforderung für Deutschland, Europa und die Welt als in seiner ersten Amtszeit", sagt der FDP-Politiker und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link, im "Spiegel". "Er würde wahrscheinlich noch ungebremster, unberechenbarer und trotziger regieren", warnt Link.
Das Auswärtige Amt und seine Vertretungen in den USA suchten verstärkt den Austausch mit Politikern aus beiden politischen Lagern: "Am Ende zählen belastbare Kontakte in den exekutiven und legislativen Teil der Regierung", so der Liberale. "Einzelne Senatoren können ganz entscheidenden Einfluss darauf haben, ob und wie ein Gesetz zustande kommt. Wenn es hart auf hart kommt, können sie wichtige Verbündete sein."
Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, rät zur Vorsorge. Die Europäer müssten souveräner werden, weniger angreifbar, ganz gleich, wer in den USA Präsident sei. "Auch wenn wir in der EU im technologischen, wirtschafts- und sicherheitspolitischen Bereich mit Blick auf die Krisen dieser Welt besser geworden sind, sind wir immer noch zu langsam", sagt Brugger dem Magazin. Deutschland und die EU sollten sich breiter aufstellen, Partnerschaften und Allianzen auf Basis geteilter Werte und Interessen ausbauen - "gerade mit den Ländern des globalen Südens".
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.