Airbus merkt noch nichts von Zeitenwende

Mit 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr ertüchtigt werden, kündigt Kanzler Scholz nach dem russischen Überfall auf Kiew an. Doch viele Monate später ist immer noch kein Auftrag eingegangen, bemängelt der Rüstungschef von Airbus. Auch Exportgenehmigungen hingen bei der Regierung fest.

Der Rüstungskonzern Airbus wartet auf Exportgenehmigungen im Wert von mehreren Milliarden Euro und fordert schnelleres Vorgehen der Politik. "Wir sehen schon ein Interesse aus verschiedenen Ländern, was den A400M angeht. Leider tun wir uns im Moment schwer, die deutschen Exportlizenzen rechtzeitig zu erhalten", sagte Airbus-Rüstungschef Michael Schöllhorn auf der Münchner Sicherheitskonferenz. "Unser momentanes Problem ist: Von der Zeitenwende sind bisher noch keine Aufträge bei uns angekommen, und wichtige Exporte werden nicht genehmigt", kritisierte der Manager. "Insofern ist das für uns gerade eine sehr unbefriedigende Situation, nicht zuletzt mit Blick auf den Auftragseingang."

Schöllhorn plädierte für schnellere Exportverfahren. Demnach hängen Aufträge für mehrere Plattformen, nicht nur für das Militärtransportflugzeug A400M, bei der Regierung fest. Schöllhorn nannte keine konkrete Summe, betonte aber: "In Summe sind das dann schon Milliarden." Der Bundeskanzler habe in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz betont, dass die Produktionslinien der Industrie laufen müssten. "Um das sicherzustellen, benötigen wir Aufträge - umso mehr, wenn uns gleichzeitig der Export verwehrt wird."

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte kurz nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine eine "Zeitenwende" in der Sicherheitspolitik angekündigt. Ein Sonderfonds über 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann bringen. Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" hatte Schöllhorn bereits am Samstag bemängelt, dass aus dem Bundeswehr-Sondervermögen bislang kein einziger Auftrag bei Airbus eingegangen sei. Er hoffe daher auf ein dauerhaftes Umdenken in Sachen Verteidigungspolitik und Rüstungsindustrie. "Die eigentliche Zeitenwende ist die, die in den Köpfen der deutschen Bevölkerung stattfinden muss", sagte er der Zeitung.