AfD will Kandidaten für Verfassungsgericht aufstellen
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Der Thüringer Verfassungsgerichtshof ist das höchste Gericht im Freistaat. Nach der Landtagswahl ist dort ein stellvertretendes Mitglied weggefallen. Nun will die AfD einen Kandidaten aufstellen.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer AfD-Fraktion will einen eigenen Kandidaten als stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs präsentieren. Das bestätigte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga, auf Anfrage. Einen Namen nannte Braga zunächst nicht.
Stellvertretende Mitglieder für das höchste Thüringer Gericht werden im Landtag mit Zweidrittel-Mehrheit gewählt. Die AfD wurde bei der Landtagswahl im September erstmals in einem Länderparlament stärkste Kraft und verfügt zudem über mehr als ein Drittel der Sitze. Damit kann sie die Wahl blockieren.
Der Posten ist frei geworden, weil mit Wolfgang Weißkopf ein stellvertretender Verfassungsrichter nun als Abgeordneter im Landtag sitzt. Weißkopf zog für die CDU in den Landtag ein und nahm das Mandat an. Als Abgeordneter kann er aber nicht zugleich stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichts sein. AfD-Co-Chef Stefan Möller hatte bereits signalisiert, die Aufstellung eines eigenen Kandidaten zumindest prüfen zu wollen.
