AfD-Mann Halemba tritt von Parteiämtern zurück
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In seinem Burschenschaftszimmer lag ein SS-Befehl von Himmler, im Gästebuch stand unter dem Eintrag "Sieg Heil" sein Name: Die Staatsanwaltschaft in Bayern ermittelt gegen AfD-Landtagsabgeordneten Halemba. Dem 22-Jährigen droht auch Rauswurf aus der Partei. Der junge Politiker selbst geht einen ersten Schritt.
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba, dem wegen Verstößen gegen Parteiregularien ein Parteiausschlussverfahren droht, gibt mit sofortiger Wirkung alle Parteiämter zurück. Zudem lasse er seine Mitgliedsrechte in der Partei ruhen, teilte Halemba in einer schriftlichen Erklärung mit. Sein Landtagsmandat behalte er aber, stellte Halemba auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur klar.
"Um Schaden von der AfD abzuwenden, gebe ich mit sofortiger Wirkung alle Parteiämter zurück und verzichte bis auf Weiteres auch auf die Ausübung meiner Mitgliedsrechte innerhalb der AfD", hieß es in der Mitteilung. "Im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens werde ich mich allen Vorwürfen stellen und an der Aufklärung mitwirken. Ich bin zuversichtlich, dass alle offenen Fragen bald geklärt sein werden." Die Parteiämter, die er zurückgibt, sind der AfD-Kreisvorsitz Würzburg sowie ein Amt im unterfränkischen Bezirksvorstand.
Zuvor hatte der bayerische AfD-Landesvorstand entschieden, ein Parteiausschlussverfahren gegen Halemba zu prüfen. Der Landesvorstand habe einstimmig beschlossen, dass Justiziar Ferdinand Mang einen Rechtsanwalt beauftragen soll, der das vom Bundesvorstand in Auftrag gegebene Parteiausschlussverfahren gegen Halemba "prüft und gegebenenfalls aufbereitet", teilte der Landesvorsitzende Stephan Protschka am Abend in München mit.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.