170 Milliarden Euro für Energieimporte aus Russland
n-tv
Ein großer Teil der deutschen fossilen Energieimporte kommt aus Russland. In den acht Jahren seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland summiert sich dies laut dem Wirtschaftsministerium zu einer gewaltigen Summe.
Für Lieferungen von Gas, Kohle und Öl sind aus Deutschland seit 2014 rund 170 Milliarden Euro nach Russland überwiesen worden. Der Großteil davon entfiel auf Importe von Rohöl und Erdgas, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hervorgeht. Bartsch hatte gefragt, wie viel Geld nach Kenntnis der Bundesregierung für Energieimporte - Gas, Kohle und Öl - von Deutschland in die Russische Föderation seit 2014 überwiesen worden sei. 2014 hatte Russland die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert.
Bartsch sagte mit Blick auf die 170 Milliarden Euro, eine Konsequenz daraus müsse lauten, die erneuerbaren Energien massiv auszubauen. Es müsse ein Zeitalter eingeläutet werden, in dem sich Deutschland unabhängig von den "Autokraten" dieser Welt mache, die vielfach mit fossilen Energien und Brutalität ihre Macht absicherten. "Es ist doch völlig absurd: Erst überweist Deutschland mehr als 170 Milliarden nach Russland und im Anschluss will die Bundesregierung 100 Milliarden in die Aufrüstung stecken, um sich vor seinem Lieferanten zu schützen."
Für Rohöl und Erdgas wurden laut Ministerium Beträge dargestellt, die nach Meldungen gemäß Außenwirtschaftsverordnung gegenüber dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle aus Deutschland nach Russland überwiesen wurden. Daneben wurden laut Ministerium die nach dem Energiestatistikgesetz durch das Statistische Bundesamt bei den einführenden Unternehmen erhobenen Steinkohleimporte aus Russland angegeben. Der Braunkohlebedarf wird demnach aus heimischer Förderung gedeckt.
