„Das deutsche System ist extrem politisiert. Aber Polen steht am Pranger“
Die Welt
Das polnische Justizministerium gilt als Antreiber der sogenannten Justizreform. Vizeminister Kaleta ist einer ihrer bekanntesten Fürsprecher. Im WELT-Interview erklärt er, weshalb sein Ministerium Zweifel am Rechtsstaat in Deutschland hat – und warum Polen Deutschland verklagen will.
WELT: Ihr Ministerium strebt an, gegen Deutschland vor den EuGH zu ziehen. Was werfen Sie Deutschland vor?
Sebastian Kaleta: Die Richter an Bundesgerichten werden durch Politiker gewählt. Es handelt sich also um politisierte Gerichte. Das ist Heuchelei. Deutsche halten uns unsere Schwächen vor und verschließen gleichzeitig die Augen vor den Mängeln des Justizsystems zu Hause. Ich darf daran erinnern, dass bei uns bei den Ernennungen die entscheidende Stimme weiterhin die Richter selbst haben.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.
Wegen Glatteisgefahr bleiben Schulen in NRW geschlossen – Bahnchefin verteidigt ihr Krisenmanagement
Aufgrund von Glätte bleiben alle Schulen in NRW am Montag geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Konzernchefin Evelyn Palla verteidigt die Zugausfälle: Sicherheit gehe vor. Mehr im Liveticker.
Die Clooney-Familie entflieht den USA und lässt sich in Frankreich einbürgern. Das Lebensgefühl zieht sie an und immer mehr Prominente folgen ihrem Beispiel. Einst verwaiste Regionen profitieren von dem Trend – doch an den Einbürgerungsverfahren entzündet sich Streit.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. Die Nacht war womöglich die bisher kälteste des Winters. Mehr im Liveticker.
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Es ist kein Zufall, dass der US-Präsident seine Ansprüche auf Grönland zu diesem Zeitpunkt so laustark äußert. Wie Insider in Washington und Europa berichten, steckt dahinter eine Strategie. Zentral ist dafür eine Erfahrung Trumps aus den vergangenen Monaten.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. In NRW wird es bis zu minus 11 Grad geben. In Rostock kam es seit Freitag zu 30 Unfällen – es gab Schwerverletzte. Mehr im Liveticker.
Vorbei sind die Zeiten, in denen Marco Rubio von Trump als „Little Marco“ verspottet wird. Der Sicherheitsberater und Außenminister gilt als Stratege der Außenpolitik des US-Präsidenten. Selbst Europa legt große Hoffnung in ihn. Nach dem Maduro-Sturz hat er ein weiteres Ziel vor Augen.
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Das Winterwetter hält Deutschland in Atem. Sturmtief „Elli“ hat Norddeutschland weiterhin im Griff. Der Bahn-Fernverkehr läuft ab Samstag wieder schrittweise an. Durch Wind erhöht sich die Lawinengefahr. Mehr im Liveticker.
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Mit Sorge und Hoffnung schaut die Welt auf die neuen Proteste im Iran. Donald Trump droht dem Regime. Aber Vali Nasr, einer der renommiertesten Iran-Experten, glaubt nicht an eine schnelle Demokratisierung. Er befürchtet ein anderes Szenario.
Zeinab Elhad wächst in einem religiösen System aus Kontrolle und Gewalt auf. „Deutsch sein“ galt als Beleidigung. In einem Zug legt sie das Kopftuch für immer ab und verlässt den Islam. Es ist mehr als eine äußere Veränderung – es markiert einen tief greifenden Wendepunkt.