Überlastung im Gerichts: Verdächtige aus U-Haft entlassen
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Wegen Verfahrensverzögerungen am Landgericht Frankfurt sind insgesamt sechs mutmaßliche Straftäter aus der Untersuchungshaft freigelassen worden. Es handelt sich dabei um Verdächtige, die versucht haben sollen, Menschen zu töten. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Freitag unter Berufung auf mehrere Beschlüsse mitteilte, mussten die Haftbefehle aufgehoben werden, weil sie nicht mehr mit dem Beschleunigungsgebot in solchen Verfahren zu vereinbaren seien. Die Verdächtigen hätten sich zum Teil seit knapp zwölf Monaten in Untersuchungshaft befunden.
In einem Fall mit vier Verdächtigen, die gemeinsam zwei Menschen lebensgefährlich verletzt haben sollen, habe die Staatsanwaltschaft Frankfurt im Januar dieses Jahres Anklage erhoben. Die zuständige Schwurgerichtskammer am Landgericht habe aber bislang wegen Überlastung weder ein Hauptverfahren eröffnet noch terminiert. Auch in zwei anderen Strafverfahren, bei denen es jeweils um versuchten Totschlag geht, wurden zwei Verdächtige wegen der zu langen Verfahrensdauer aus der Untersuchungshaft entlassen.
Der hessische Justizminister Roman Poseck (CDU) bedauerte die Verfahrensverzögerungen. "Das ist ein schlechtes Signal in unserem Rechtsstaat, der für eine konsequente Strafverfolgung stehen sollte", sagte er.
