
Österreichs Kanzler Kurz tritt zurück
n-tv
Er will "Platz machen, um Chaos zu verhindern" - mit diesen Worten tritt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zurück. Das Amt soll der bisherige Außenminister Schallenberg übernehmen. Der Schritt folgt auf Korruptionsermittlungen gegen Kurz. Es geht um angeblich gekaufte Medienberichterstattung.
Sebastian Kurz hat seinen Rücktritt als österreichischer Bundeskanzler verkündet. Der ÖVP-Politiker gab den Schritt bekannt, nachdem Staatsanwälte ihn als Verdächtigen in einem Korruptionsfall um angeblich gekaufte Medienberichterstattung genannt hatten. Ohne den Rückzug hätte ein Bruch der Koalition zwischen ÖVP und Grünen gedroht, die Kurz für handlungsunfähig erklärt hatten. "Mein Land ist mir wichtiger als meine Person", sagte er.
Er wolle "Platz machen, um Chaos zu verhindern und Stabilität zu gewährleisten", sagte Kurz. Allerdings kündigte er keinen völligen Rückzug aus der Politik an. Er bleibe ÖVP-Chef und wechsle als Fraktionschef ins Parlament, sagte er. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) solle sein Amt als Kanzler übernehmen.

Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher rechnet damit, dass der Streit um die "Lifestyle-Teilzeit" auf dem CDU-Parteitag zumindest im Hintergrund eine Rolle spielen wird. Aktuell dominiere zwar der wirtschaftsliberale Flügel. "Aber natürlich gibt es in der CDU auch andere, die darauf hinweisen, dass die Union immer gut damit gefahren ist, sich dem Neoliberalismus nicht komplett auszuliefern."












