Zukunft der Behindertenhilfe offen – rund 3.000 bei Protest
n-tv
Menschen mit Behinderungen sollen ihr Leben so selbstbestimmt wie möglich führen. Um die Zukunft der Eingliederungshilfen wird gerungen. Das treibt Tausende auf die Straße.
Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt gibt es weiter keine Einigung über die Zukunft der Behindertenhilfe. Das sachsen-anhaltische Sozialministerium hatte im März den entsprechenden Rahmenvertrag zum Jahresende 2024 gekündigt. Einen neuen gibt es bislang nicht, so das Sozialministerium in Magdeburg. Im Kern geht es um die Leistungen, das notwendige Personal und das Geld, das die Träger von Behindertenwerkstätten, Wohneinrichtungen, integrativen Kitas und Wohngruppen für ihre Arbeit erhalten.
Übergangsweise soll ab dem 1. Januar 2025 eine Rechtsverordnung gelten. Aus Sicht der Leistungserbringer gehen damit massive Kürzungen einher, Personal müsse abgebaut werden. Deshalb hatten Wohlfahrtsverbände und Organisationen für Dienstag zu einem Protestmarsch in Magdeburg aufgerufen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf etwa 3000. Schon im Oktober hatte es eine große Demonstration gegeben.
Das Sozialministerium bekräftigte seine Position, dass die Form der Hilfe verändert werden soll. Gespart werde nicht. "Die Leistungen müssen noch stärker auf die individuellen Bedarfe und Wünsche ausgerichtet werden. Sachsen-Anhalt hat in diesem Bereich großen Nachholbedarf."
