Zeichen stehen bei Flut-U-Ausschuss auf Beweisaufnahme
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Mainz (dpa/lrs) - Nach dem Beweisantrag der Freien Wähler für den Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal spricht vieles für weitere Sitzungen des Gremiums. "Eine Wiederaufnahme der Beweisaufnahme dürfte wohl unumgänglich sein", sagte der Obmann der oppositionellen CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Dirk Herber, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Rückblickend lasse sich sagen, dass es massive Versäumnisse und Fehleinschätzungen am Abend der Flutkatastrophe im Juli 2021 gegeben habe - "und zwar auf allen verantwortlichen Ebenen". Die Erkenntnisse aus dem zuletzt von der Staatsanwaltschaft Koblenz öffentlich gemachten Gutachten in dem Ausschuss vorstellen zu lassen, sei sinnvoll.
Es geht um ein Gutachten des Berliner Professors für Führung und Bevölkerungsschutz, Dominic Gißler. Das war nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft zu dem Schluss gekommen, dass der Katastrophenschutz im Kreis Ahrweiler zum Zeitpunkt der Flut nicht optimal organisiert gewesen sei. Der Kreis habe kein ausreichend entwickeltes Einsatzführungssystem vorgehalten.
Der Obmann der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid hatte am vergangenen Freitag einen Beweisantrag gestellt und möchte das Gutachten im Ausschuss erörtern. Darüber müssen nun die Obleute der Fraktionen beraten und entscheiden. Wann das geschieht, ist noch unklar. Eigentlich hatte der Ausschuss Ende April seine Beweisaufnahme formell beendet, im Dezember sollte der Abschlussbericht des Gremiums im Landtag diskutiert werden.
Bei der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 waren in Rheinland-Pfalz 136 Menschen ums Leben gekommen, 135 in der Ahr-Region und einer im Raum Trier. Die Koblenzer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Ahr-Landrat Jürgen Pföhler (CDU) und einen Mitarbeiter des Krisenstabs des Kreises wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung. Pföhler hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.