Zügiger EU-Beitritt der Ukraine unwahrscheinlich
n-tv
Angesichts der russischen Invasion in sein Land beantragt Ukraines Präsident Selenskyj eine schnelle Aufnahme in die Europäische Union. Ein EU-Gipfel soll in den kommenden Tagen darüber beraten. Doch in einem Entwurf der Abschlusserklärung ist keine Rede von einem beschleunigten Verfahren.
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten werden die Hoffnung der Ukraine auf einen schnellen Beitritt zur Europäischen Union voraussichtlich enttäuschen. Ein Entwurf der Abschlusserklärung für den bevorstehenden EU-Gipfel weist lediglich darauf hin, dass die EU-Kommission um eine Einschätzung zum Antrag der Ukraine auf Mitgliedschaft gebeten wurde. Von einem beschleunigten Verfahren oder einer grundsätzlichen Zustimmung ist nicht die Rede.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land vergangene Woche die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Der Beitritt zur EU ist allerdings ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Beitrittsantrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen. Neben der Ukraine haben zuletzt auch Moldau und Georgien einen Beitrittsantrag gestellt.
Ein ranghoher EU-Beamter sagte, der ukrainische Antrag dürfte einer der Hauptpunkte der Debatte beim EU-Gipfel werden. Alle seien für eine Annäherung zwischen der Ukraine und der EU. Jedoch sei nur ein Teil der EU-Staaten dafür, bei der EU-Mitgliedschaft des Landes zügig voranzukommen. Der andere Teil bevorzuge eine ausführliche Debatte zu einem späteren Zeitpunkt.
