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Wissing will mehr Tempo 30 ermöglichen
n-tv
Flächendeckendes Tempo 30 in den Städten wird es mit dem neuen Bundesverkehrsminister nicht geben. Mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte es aber trotzdem geben, denn Wissing will den Kommunen mehr Autonomie einräumen. Für Verbrennerautos sieht er keine Zukunft - E-Fuels dürften im Straßenverkehr künftig aber auch keine Rolle spielen, sagt er.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will den Kommunen mehr Handlungsspielraum bei der Lenkung des Verkehrs geben. "Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner gut ist. Deshalb bin ich offen für unterschiedliche Lösungsansätze und Experimentierfelder", sagte der FDP-Politiker dem "Tagesspiegel". Er habe gute Erfahrungen damit gemacht, hier nicht ideologisch, sondern flexibel vorzugehen.
Die Städte könnten die Flexibilität nutzen, um den Rad- und Fußverkehr sicherer zu machen oder um Menschen besser vor Lärm zu schützen, betonte Wissing. Ein breites Städtebündnis wünscht sich mehr Handlungsspielraum vom Bund. Der im Juli 2021 gegründeten Initiative, die auch vom Deutschen Städtetag unterstützt wird, sind inzwischen über 70 Städte beigetreten. "Nicht überzeugt bin ich aber von einem flächendeckenden Tempo 30", sagte Wissing weiter. An Durchgangsstraßen sei diese Geschwindigkeitsbegrenzung "eher weniger sinnvoll". Die Straßenverkehrsordnung ermöglicht Tempo 30 auf Hauptstraßen derzeit nur, wenn eine Gefahrensituation nachgewiesen ist. Nach Wissings Plänen könnte es nun einfacher für die Städte werden, solche Geschwindigkeitsbeschränkungen festzulegen.
Plänen für eine City-Maut erteilte Wissing eine Absage. "Von zusätzlichen Belastungen durch Instrumente wie eine City-Maut halte ich wenig: Mobilität muss ein bezahlbares Angebot für alle bleiben", sagte der Minister.
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Oranienbaum-Wörlitz (dpa/sa) - Ein 71-jähriger Autofahrer ist mit seinem Auto bei Oranienbaum-Wörlitz von der Straße abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Dabei ist er tödlich verletzt worden, wie ein Sprecher der Polizei am Dienstag mitteilte. Am Montagnachmittag sei das Fahrzeug des Mannes aus bislang unbekannten Gründen im Bereich einer Rechtskurve nach links von der Bundesstraße 107 abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Ersthelfer bargen den Mann tot aus dem Auto.
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München (dpa/lby) - Nach Kritik an der ab Donnerstag geplanten Glaubenskonferenz UNUM24 in München haben die Organisatoren Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) und die Initiatoren des Christopher Street Days zum Gespräch eingeladen. "Wir hätten uns gewünscht, es wäre schon im Vorfeld der öffentlichen Kritik zu einem Gespräch unter uns gekommen", hieß es in dem Brief, der unter anderem von den beiden Veranstaltern der Konferenz unterzeichnet wurde. "Unser Glaubenstreffen zielt ja gerade darauf ab, Trennendes zu überwinden und auch sehr unterschiedliche Menschen miteinander zu verbinden und auch zu versöhnen."