Wissing fordert Masken-Ende in Bus und Bahn
n-tv
Die EU hebt die generelle Empfehlung zum Masketragen ab Montag auf. Verkehrsminister Wissing spricht sich für ein europaweit einheitliches Vorgehen aus und plädiert für ein Ende der Maskenpflicht auch in Deutschland. Nicht nur in Flugzeugen, sondern auch im Nahverkehr.
Gut einen Monat nach Wegfall der meisten staatlichen Corona-Schutzvorgaben kommt auch die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen unter Druck. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sprach sich für ein Ende aus, nachdem EU-Behörden ihre Empfehlungen zu einer generellen Maskenpflicht im Flugzeug gelockert hatten. "Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr", sagte der FDP-Politiker. "Denselben Anpassungsbedarf sehe ich auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen." Die Luftfahrt forderte ebenfalls ein Ende der Maskenpflicht, auch die Nah- und Fernverkehrsbranche sieht dafür keinen Grund mehr.
Die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen ist im Infektionsschutzgesetz vorerst bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die jeweils die Länder anordnen. Die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hatten mitgeteilt, ihre Empfehlungen zum Corona-Schutz im Luftverkehr zu lockern. So fällt ab Montag eine generelle Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken in Flughäfen und Flugzeugen weg. Wenn am Abflugort oder am Ziel eine staatliche Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr besteht, sollte dies laut Empfehlung aber weiter auch in den Maschinen gelten.
Die Lufthansa erklärte: "Es ist an der Zeit, auf Freiwilligkeit zu setzen, so wie es in anderen Bereichen des täglichen Lebens, etwa im Supermarkt oder Restaurant, inzwischen auch die Regel ist." In Flugzeugen reinigten hocheffiziente Filter ständig die Kabinenluft. Das Bundesgesundheitsministerium hatte mit Blick auf die neuen Empfehlungen der EU-Behörden erläutert, dass die nationalen Behörden über die Maskenpflicht entscheiden. Sie gelte daher weiter auf allen innerdeutschen Strecken sowie Flügen, die in Deutschland starten oder landen. Ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.
Magdeburg (dpa/sa) - Die CDU-Politikerin Alexandra Mehnert und Arno Bausemer von der AfD ziehen als Vertreter aus Sachsen-Anhalt in das Europaparlament ein. Das geht aus einer Übersicht der Bundeswahlleiterin vom Montag hervor. Die Politikwissenschaftlerin Mehnert, lange Jahre bei der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig, war Spitzenkandidatin der CDU im Land. Arno Bausemer ist Kommunalpolitiker aus der Altmark, er stand auf Platz 10 der AfD-Liste für die Europawahl. Er war Ende vergangenen Jahres von einem AfD-Parteikonvent wegen ungenauer Angaben im Lebenslauf gerügt worden, behielt aber seinen Listenplatz.