Wie standhaft ist die deutsche Verfassung?
n-tv
Kommende Woche feiert die deutsche Verfassung 75. Geburtstag. Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Doch mittlerweile stellen Extremisten von rechts und links die Demokratie infrage wie nie zuvor. Wie standhaft ist das Grundgesetz?
Mehrere Meter hoch ragen die Glaswände unweit des Reichstagsgebäudes. Die meisten Passanten hetzen vorbei, aber manche bleiben stehen. Sie lesen: "Artikel 1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Es sind diese zwei Sätze, auf denen die Bundesrepublik errichtet wurde. Es sind die Sätze, die am Beginn des Grundgesetzes stehen.
Die ersten 19 Artikel benennen die Grundrechte: Meinungsfreiheit. Gleichheit vor dem Gesetz. Versammlungsfreiheit - um nur einige zu nennen. In der Urfassung von 1949 sind sie in die Glaswände eingraviert - eine Installation des israelischen Bildhauers Dani Karavan. Am 23. Mai 2024 wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Doch wie standhaft ist die deutsche Verfassung in Zeiten, in denen Populisten rechts und links mit ihren Parolen die Demokratie verleumden?
Experten sehen eine Gefahr. Schon 2019 beschrieb der Verfassungsrechtler Maximilian Steinbeis in der "Süddeutschen Zeitung", wie schnell ein Populist - bekäme er bei einer Bundestagswahl die absolute Mehrheit - mit den Mitteln der Verfassung das Grundgesetz aushebeln könnte: innerhalb einer Legislaturperiode.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.