Wie lange will Olaf Scholz noch warten?
n-tv
Die Ampel macht weiter, wo Merkel aufgehört hat, nur dass es jetzt um Leben und Tod geht. Wenn es auch nur eine kleine Chance gibt, dass dies Russlands Krieg gegen die Ukraine früher beendet, muss der Importstopp sofort kommen.
Eigentlich hatte die Ampelkoalition sich vorgenommen, nächtliche Marathonsitzungen zu vermeiden. "Nachtsitzungen machen Politik nicht besser", sagte Michael Kellner, damals noch Grünen-Bundesgeschäftsführer, im Oktober, als die Koalitionsverhandlungen anfingen. Nun ist es doch passiert. SPD, Grüne und FDP haben eine ganze Nacht durchverhandelt. Das Ergebnis ist ein Entlastungspaket, das "den Menschen in diesem Land das Vertrauen geben" soll, "dass wir in dieser Krise handlungsfähig sind", sagte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstagmorgen.
Alle drei Parteien feierten sich danach für Spritpreissenkungen, günstigere ÖPNV-Tickets oder Energiepreispauschale. Es wirkte fast, als sei Historisches geleistet worden. Doch die Nachtsitzung und ihre Beschlüsse, das sogenannte Entlastungspaket II, machen nicht den Eindruck, als habe die Bundesregierung die Größe der Herausforderung erfasst.
Historisch ist, was noch immer nicht beschlossen wurde. Dass Europa noch immer Woche für Woche Hunderte Millionen Euro nach Russland überweist, während die russische Armee in der Ukraine Krankenhäuser und Wohnviertel dem Erdboden gleichmacht, ist ein fortgesetzter Skandal. Ein Importstopp "ist das wirksamste wirtschaftliche Druckmittel, um Putins Angriffskrieg zu stoppen und eine humanitäre Katastrophe aufzuhalten, wie sie unser Kontinent seit 1945 nicht erlebt hat", heißt es sehr richtig in einem Aufruf an die Bundesregierung, den auch Wirtschaftswissenschaftler unterzeichnet haben.
Bohmte (dpa/lni) - Bei einem Unfall eines Autos und eines Motorrads in Bohmte im Landkreis Osnabrück ist der Motorradfahrer schwer verletzt worden. Er sei den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Montagnachmittag mit seiner Maschine in das Auto gestoßen, teilte die Polizei mit. Anschließend kam er von der Straße ab und wurde in einen Graben geschleudert. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, war zunächst unklar.
Dortmund (dpa/lnw) - Bei einem Streit zwischen Jugendlichen und jungen Männern in Dortmund ist ein 15-Jähriger so schwer verletzt worden, dass er zunächst in Lebensgefahr schwebte. Er sei am Sonntagabend zusammengeschlagen und mehrfach am Oberkörper verletzt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Dabei war von einem Messerangriff die Rede. Am Montag bestand keine akute Lebensgefahr mehr, wie es hieß.
Dresden (dpa/sn) - Das Dresdner Albertinum hat mit einer Installation des Künstlers Markus Draper einen Neuzugang für seine Sammlung erhalten. Das Werk "Haus in der Nähe eines großen Waldes" sei von einem in Berlin lebenden Ehepaar für das Museum erworben worden, sagte Draper der Deutschen Presse-Agentur. Ausgangspunkt ist die Stadtvilla, in der Russlands Präsident Wladimir Putin 1985 bis 1990 als Agent auf dem Außenposten des sowjetischen Geheimdienstes KGB arbeitete. Die Installation ist seit Pfingsten in der Ausstellungsreihe "Focus Albertinum" zu sehen.
Infolge kontaminierter Blutkonserven in in den 70er- und 80er-Jahren sterben Tausende Menschen in Großbritannien. Ein Untersuchungsbericht enthüllt aktive Versuche der Regierungen, den größten Gesundheitsskandal des Landes zu vertuschen. Tausende Angehörige warten auf eine Erklärung von Premier Sunak.
Stockach (dpa/lsw) - Ein Brand in einer Lagerhalle eines Stockacher Stahlcenters im Landkreis Konstanz hat einen geschätzten Schaden von rund 250.000 Euro verursacht. Das Feuer brach am Montag vermutlich im Dachbereich aus, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Nur das Dach sei teilweise von dem Brand betroffen gewesen und nach dem Feuer nicht einsturzgefährdet. Die darauf installierte Solaranlage habe zum Teil gebrannt. Dem Sprecher zufolge wurde niemand verletzt.
Bergheim (dpa/lby) - Eine junge Frau ist bei einem Auffahrunfall zweier Fahrräder schwer verletzt worden. Die 17-Jährige fuhr im Augsburger Stadtteil Bergheim gegen das Rad eines Mannes, der vor ihr bremsen musste, so die Polizei am Montag. Die junge Frau soll das am Sonntag zu spät bemerkt haben und es kam zum Zusammenstoß. Dabei stürzte die 17-Jährige. Sie kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
Großvargula (dpa/th) - Bei einem Brand der Gemeindeschänke in Großvargula (Unstrut-Hainich-Kreis) ist am Montag der Pächter schwer verletzt worden. Der 40-Jährige hatte das Feuer selbstständig gelöscht und dabei zu viel Rauch eingeatmet. Er wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus nach Halle geflogen, wie das Lagezentrum weiter mitteilte. Die Ursache für den Brand, der bei einer Steckdose ausgebrochen war, ist derzeit noch unklar. Es gebe aber Hinweise auf eine technische Ursache, hieß es. Zur Schadenshöhe konnten noch keine Angaben gemacht werden.
Raguhn-Jeßnitz (dpa/sa) - Ein laut Polizei stark alkoholisierter 19-Jähriger ist bei einem Verkehrsunfall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld schwer verletzt worden. Wie die Beamten am Montag mitteilten, fuhr der 19-Jährige am späten Sonntagabend auf einer Landstraße zwischen Raguhn-Jeßnitz und Salzfurtkapelle, als er aus zunächst unbekannter Ursache mit seinem Wagen von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte. Demnach blieb das Auto seitlich auf einem angrenzenden Acker liegen. Rettungskräfte brachten den 19-Jährigen in ein Krankenhaus. Ein Alkoholtest ergab den Angaben zufolge einen Wert von 2,2 Promille. Die Polizei ermittelt.
Hohenbucko (dpa/bb) - Mehrere Menschen sind am Pfingstmontag bei Autounfällen in Brandenburg schwer verletzt worden. Ein 19 Jahre alter Fahrer war am frühen Morgen auf der Bundesstraße 87 von Hohenbucko im Landkreis Elbe-Elster nach Wüstermarke im Kreis Dahme-Spreewald unterwegs, als er in einer Rechtskurve mit seinem Wagen nach links von der Straße abkam, wie die Polizei berichtete. Das Auto sei gegen zwei Verkehrszeichen geprallt und habe sich überschlagen. Die Ursache war zunächst unklar. Der Fahrer kam schwer verletzt per Hubschrauber in ein Krankenhaus. Auch der 18 Jahre alte Beifahrer erlitt laut Polizei schwere Verletzungen und kam in eine Klinik.