Wie ist das jetzt mit "no, no, no, no, no, yes", Herr Scholz?
n-tv
Putins Revisionismus wird nicht siegen, sagt Bundeskanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Fragen nach Kampfjets für die Ukraine beantwortet er nicht. Er hofft, dass die Panzer bei Putin einen Lerneffekt auslösen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz dazu genutzt, seine Ukraine-Politik ein weiteres Mal zu erklären. Er zeigte dabei Verständnis für die Kritiker von Waffenlieferungen, machte aber deutlich, dass Deutschland und der Westen insgesamt die Ukraine "so umfangreich und so lange wie nötig" unterstützen werden.
Scholz sprach unmittelbar nach dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und vor dem französischen Staatschef Emmanuel Macron. Auffällig war, dass der Kanzler sich zwar Selenskyjs Rede anhörte, aber den Saal verließ, als Macron auf die Bühne kam. Umgekehrt hatte zuvor auch Macron sich Scholz' Auftritt nicht angesehen.
Anders als Selenskyj wollte Scholz sich nicht darauf festlegen, dass der Krieg in diesem Jahr zu Ende gehe. In einem kurzen Gespräch mit der britischen Journalistin Christiane Amanpour nach seiner Rede fragte diese ihn, ob er Selenskyjs Erwartung teile. Scholz antwortete ausweichend. Umso deutlicher sprach er über die russischen Kriegsziele: "Es ist immer noch der imperialistische Ansatz Russlands, die gesamte Ukraine oder große Teile davon zu erobern."
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.