Wie ist das jetzt mit "no, no, no, no, no, yes", Herr Scholz?

Putins Revisionismus wird nicht siegen, sagt Bundeskanzler Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Fragen nach Kampfjets für die Ukraine beantwortet er nicht. Er hofft, dass die Panzer bei Putin einen Lerneffekt auslösen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz dazu genutzt, seine Ukraine-Politik ein weiteres Mal zu erklären. Er zeigte dabei Verständnis für die Kritiker von Waffenlieferungen, machte aber deutlich, dass Deutschland und der Westen insgesamt die Ukraine "so umfangreich und so lange wie nötig" unterstützen werden.

Scholz sprach unmittelbar nach dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und vor dem französischen Staatschef Emmanuel Macron. Auffällig war, dass der Kanzler sich zwar Selenskyjs Rede anhörte, aber den Saal verließ, als Macron auf die Bühne kam. Umgekehrt hatte zuvor auch Macron sich Scholz' Auftritt nicht angesehen.

Anders als Selenskyj wollte Scholz sich nicht darauf festlegen, dass der Krieg in diesem Jahr zu Ende gehe. In einem kurzen Gespräch mit der britischen Journalistin Christiane Amanpour nach seiner Rede fragte diese ihn, ob er Selenskyjs Erwartung teile. Scholz antwortete ausweichend. Umso deutlicher sprach er über die russischen Kriegsziele: "Es ist immer noch der imperialistische Ansatz Russlands, die gesamte Ukraine oder große Teile davon zu erobern."