Wer ist die neue Bundesfamilienministerin?
n-tv
Mit Lisa Paus zaubern die Grünen eine Überraschung für die Nachfolge von Anne Spiegel aus dem Hut. Die kommende Bundesfamilienministerin ist zwar fachfremd, aber nicht ohne Erfahrung - und verhindert einen Flügelstreit.
Drei Tage hat es gedauert, bis die Grünen eine Nachfolgeregelung für die zurückgetretene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel gefunden haben. Der Beschluss fiel am Mittwochabend im Bundesvorstand. Eine Vorstellung von Lisa Paus wird noch im Tagesverlauf erwartet. Damit erfüllen die Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihr Versprechen, die Personalie noch vor Ostern zu klären. Das Bundesfamilienministerium braucht nicht zuletzt wegen der vielen hunderttausend Kinder, Jugendlichen und Frauen, die aus der Ukraine flüchten mussten, dringend eine unbelastete Führung. Zudem gilt es für die Grünen, das Drama um Spiegel vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich vergessen zu machen.
Die Entscheidung für die Berliner Bundestagsabgeordnete Paus ist eine echte Überraschung: In den Berichten über mögliche Spiegel-Nachfolgerinnen - es sollte unbedingt eine Frau sein - war Paus Name nicht einmal gefallen. Der Grund: Die 53-Jährige ist eine profilierte Finanzpolitikerin. Mit Familienpolitik war die stellvertretende Fraktionsvorsitzende bisher nur am Rande befasst. Bei den Verhandlungen der Ampelkoalition führte Paus für ihre Partei die Gespräche in der Arbeitsgruppe Finanzen und Haushalt. Auch in der Fraktion war sie seither für diesen Themenbereich zuständig, nachdem sie bereits seit ihrem Einzug in den Bundestag vor 13 Jahren durchgängig im Finanzausschuss gesessen hatte.
Ausschlaggebend für ihre Wahl ist neben Paus' langjähriger Erfahrung in der zweiten Reihe der Bundespolitik ihre Zugehörigkeit zum linken Flügel der Partei. Dieser hatte darauf bestanden, für die Parteilinke Spiegel eine Nachfolgerin bestimmen zu dürfen. Die Realos um Nouripour und den Bundesministern und Ex-Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck stellten sich dem offenbar nicht entgegen. Schon im Herbst hatte der Streit um Flügelproporz und den Ausschluss von Anton Hofreiter aus dem Kabinett für viel Ärger gesorgt. Der Spiegel-Abgang hat nun erneut in der Fraktion Unmut ausgelöst, weil Abgeordnete die Frage aufwarfen, ob sich Parteivorstand und Kabinettsmitglieder nicht schützend vor die emotional schwer angeschlagenen Spiegel hätten stellen sollen.
