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Wenn es darauf ankommt, gibt es in der Koalition eben doch Koch und Kellner

Wenn es darauf ankommt, gibt es in der Koalition eben doch Koch und Kellner

Die Welt
Monday, October 17, 2022 10:00:31 PM UTC

Alle drei noch einsatzfähigen Atommeiler in Deutschland sollen bis Mitte April 2023 am Netz bleiben. So hat es Kanzler Olaf Scholz nun entschieden - zu einem taktisch klugen Zeitpunkt. Im Tauziehen der Ampel gibt es damit einen klaren Sieger und einen Verlierer.

Olaf Scholz hat den überfälligen Kompromiss gefunden, zu dem seine Koalitionspartner, die Grünen und die FDP, nicht in der Lage waren. Er hat von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht und sich auf die Geschäftsordnung der Bundesregierung berufen, in der es zu Beginn heißt: „In Zweifelsfällen ist die Entscheidung des Bundeskanzlers einzuholen.“ Scholz hat seinen Satz aus Hamburger Tagen wahr gemacht, wonach der Führung bekomme, der sie bestelle. Lange genug hat das gedauert.

„Auf den Kanzler kommt es an“, sagen die Sozialdemokraten in Berlin gerne, wenn man sie auf die schwache Performance ihrer Bundesminister anspricht und die schlechten Umfragewerte. Für die Grünen ist das Thema aber keineswegs vom Tisch.

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