SPD sagt kurzfristig Pressekonferenz ab – nächste Rücktrittsforderung an Klingbeil und Bas
Die Welt
In Berlin bespricht die Bundes-SPD die Niederlage in Rheinland-Pfalz. Eine Pressekonferenz soll es im Anschluss nicht geben, lediglich eine Erklärung der Parteichefs Klingbeil und Bas. Mehr im Liveticker.
In Berlin bespricht die Bundes-SPD die Niederlage in Rheinland-Pfalz. Eine Pressekonferenz soll es im Anschluss nicht geben, lediglich eine Erklärung der Parteichefs Klingbeil und Bas. Mehr im Liveticker. Rheinland-Pfalz hat einen neuen Landtag gewählt. Die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat dabei die seit Jahrzehnten regierende SPD deutlich distanziert. Die AfD erzielt ein Rekordergebnis.
Sofort nach der Wahl brach Friedrich Merz sein Versprechen, keine neuen Schulden zu machen. Jetzt ist klar: Der Kanzler hat auch seine Zusage gebrochen, diese Schulden seien zweckgebunden. Wer wird ihm noch ein Wort glauben?
Drei Millionen Stimmberechtigte sind in Rheinland-Pfalz heute dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl ihr Kreuzchen zu machen. Zuletzt lag die CDU in Umfragen knapp vor der derzeit regierenden SPD. Mehr im Liveticker.
Drei Wochen lang verzichten Schüler freiwillig auf ihre Handys – auch zu Hause. Unter ihnen sind „Heavy User“ mit Bildschirmzeiten von zehn Stunden und mehr pro Tag. Welche Effekte hat das Experiment?
Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag sieht eine Umfrage die CDU knapp vor der derzeit regierenden SPD. In einem kleinen Ort haben bereits alle Einwohner gewählt. Mehr im Liveticker.
Machtmissbrauch und Führungsversagen: Vorwürfe gegen seine Heimatministerin bringen jetzt Ministerpräsident Wüst (CDU) in Bedrängnis. Denn in seiner Staatskanzlei liegt der Fall schon seit Monaten. Was wusste Wüst?
Auch immer mehr sehr junge Schwangere nutzen Tests, die Chromosomenabweichungen bei Embryos aufzeigen. Die Krankenkassen tragen die Kosten, die Politik hinkt hinterher. Dabei hat die Suche nach den „falschen“ Genen gerade erst begonnen.
Die Grünen wollen muslimische Organisationen stärker fördern und gleichstellen mit christlichen Religionsgemeinschaften. Dabei übersehen sie ein grundlegendes Problem: Viele Menschen wollen weniger, nicht mehr Religion im Staat.
Familienministerin Prien (CDU) stellt das umstrittene Förderprogramm „Demokratie leben“ neu auf. Rund 200 Projekte bekommen ab Jahresende keine Förderung mehr.
Familienministerin Prien (CDU) stellt das umstrittene Förderprogramm „Demokratie leben“ neu auf. Rund 200 Projekte bekommen ab Jahresende keine Förderung mehr.
Ein Staatssekretär im Bundesinnenministerium warnt vor wachsender Radikalisierung unter Muslimen. Probleme seien aus Sorge vor dem Vorwurf der Islamfeindlichkeit nicht klar benannt worden. Kritik äußert der CDU-Politiker an einer Veranstaltung der Grünen-Fraktion im Bundestag.
Ob Jan Böhmermann, Markus Söder oder Beatrix von Storch, linke Theater-Mitarbeiter oder Islamisten: Von Kunstfreiheit verstehen sie alle nichts – und halten sich von politisch Andersdenkenden gern möglichst weit fern. Eine Abrechnung.
Ob Jan Böhmermann, Markus Söder oder Beatrix von Storch, linke Theater-Mitarbeiter oder Islamisten: Von Kunstfreiheit verstehen sie alle nichts – und halten sich von politisch Andersdenkenden gern möglichst weit fern. Eine Abrechnung.
Die Grünen-Fraktion will ein „vielfältiges muslimisches Leben“ fördern. Ihr Vorschlag zur Aufhebung des Kopftuch-Verbots im öffentlichen Dienst stößt bei einer liberalen Imamin auf scharfe Kritik: Der „Kopftuch-Islam“ werde als „vermeintliche Normalität“ dargestellt.