Wegen Corona-Pandemie deutlich weniger Abschiebungen
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Stuttgart (dpa/lsw) - Wegen der Corona-Pandemie sind in den vergangenen beiden Jahren deutlich weniger Menschen aus Baden-Württemberg in ihre Heimatländer oder Drittstaaten abgeschoben worden als zuvor. Es seien nur etwa halb so viele Menschen in ihre Heimatländer oder Drittstaaten zurückgeschickt worden wie eigentlich üblich. "Die Rückführungsmöglichkeiten waren aufgrund der weltweiten pandemischen Lage maßgeblich eingeschränkt", sagte eine Sprecherin des baden-württembergischen Justizministeriums. Nach wie vor gebe es viele Einschränkungen und Flugausfälle, auch könne in einige Länder wegen des Ukraine-Kriegs nicht abgeschoben werden. Der SWR hatte zuerst über die Zahlen berichtet.
Laut Ministerium gab es im vergangenen Jahr 1328 Abschiebungen, im Jahr zuvor mussten 1362 zurück. Im Jahr 2019 waren es insgesamt 2648, 2018 sogar 3018 Menschen. Wegen des "Staus" leben laut Ministerium derzeit rund 35.000 Ausländer in Baden-Württemberg, die eigentlich abgeschoben werden sollen. Die meisten von ihnen stammen aus Gambia (5016), Nigeria (4333), dem Irak (4240) und Afghanistan (3006).
Berlin (dpa/bb) - Wegen erweiterter Bauarbeiten am Bahnhof Köpenick fährt die Regionalzuglinie RE1 zwischen Berlin Ostbahnhof und Erkner (Oder-Spree) zwischen dem 6. Mai und dem 15. Dezember seltener. "Durch das Ausmaß der Bauarbeiten stehen erheblich weniger Trassenkapazitäten auf den Gleisen zwischen Berlin und Erkner zur Verfügung", teilte die Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (Odeg) am Freitag mit. Züge der RE1 könnten nur noch maximal zweimal pro Stunde auf dem Streckenabschnitt halten.
Kiel/Berlin (dpa/lno) - Der Bund muss sich nach Ansicht der schleswig-holsteinischen Sozialministerin Aminata Touré auch ab 2025 an der Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Qualität beteiligen. Im Bundesrat legte die Grünen-Politikerin am Freitag einen entsprechenden Entschließungsantrag vor, wie das Sozialministerium in Kiel mitteilte.
Obernburg am Main/ Wörth am Main (dpa/lby) - Innerhalb eines Jahres sind in den unterfränkischen Orten Obernburg am Main und Wörth am Main (beide Landkreis Miltenberg) 19-mal abgelegene Waldhütten und Holzstapel in Brand gesetzt worden. Die Polizei geht von mehreren Tätern aus, wie sie am Freitag auf einer Pressekonferenz in Aschaffenburg bekannt gab. Demnach wurde vergangene Woche zwar bereits ein 43-jähriger Tatverdächtiger vorläufig festgenommen. Der Mann habe ein Geständnis für einen Teil der Brände abgelegt. Für die restlichen Taten komme er aber nach derzeitigem Stand nicht als Täter infrage, heißt es von der Polizei. Es sei davon auszugehen, dass ein weiterer Brandstifter zugange sei. Ob es sich um einen Nachahmer, einen Komplizen oder einen unabhängigen Brandstifter handelt, sei bisher unklar.
Wittenberg (dpa/sa) - Die Wittenberger Innenstadt hat erstmals eine Sirene. Mit der in dieser Woche auf dem Dach des Neues Rathauses installierten Feuerwehrsirene werde eine Lücke im flächendeckenden Sirenennetz geschlossen, teilte die Stadt am Freitag mit. "Mit Hilfe des Warnsignals ist es fortan möglich, die Bewohnerinnen und Bewohner der Kernstadt im Großschadens- oder Katastrophenfall unmittelbar und effektiv zu warnen", sagte Bürgermeister André Seidig.