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Was der Kanzlerberater über Russland zu sagen hat
n-tv
Mit Aussagen zu Russland sorgt Kanzlerberater Plötner für Aufregung. Während einer Veranstaltung skizziert er, wie er die zentralen geopolitischen Fragen sieht. CDU-Chef Merz sieht anhand dieser Äußerungen "berechtigte Zweifel", ob Scholz seine Ukraine-Politik wirklich ernst meint.
Bundeskanzler Olaf Scholz wollte wohl jeden Zweifel ausräumen. "Um es klar zu sagen: Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie noch das 'Strategische Konzept' von 2010 als Ziel ausgegeben hat, ist mit Putins aggressivem, imperialistischem Russland auf absehbare Zeit unvorstellbar", sagte der SPD-Politiker in seiner Regierungserklärung im Bundestag.
Zwei Tage zuvor hatte es noch andere Töne aus dem Scholz-Lager gegeben. Jens Plötner, der wichtigste außen- und sicherheitspolitische Berater des Kanzlers, wählte während einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP) am Montag ein heikles Beispiel. Als es in einer Fragerunde beim Thema "Zeitenwende in the Making" um die geopolitische Debattenkultur in den baltischen Staaten ging, wollte Plötner das nicht kommentieren. Er wollte sich lieber zu Deutschland äußern.
"Wir haben sicherlich noch einiges zu tun, um die strategische Debattenkultur zu verbessern", sagte Plötner. Er habe den Eindruck, dass in Deutschland außenpolitische Debatten häufig stark verkürzt und mit einer "Fiebrigkeit" vorgetragen würden. "Um Ihnen ein Beispiel zu nennen: Mit 20 Mardern kann man viele Zeitungsseiten füllen, aber größere Artikel darüber, wie wird eigentlich in Zukunft unser Verhältnis zu Russland sein, gibt es jetzt weniger." Das sei eine genauso spannende und relevante Frage, über die man jetzt diskutieren könnte.
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Freiburg (dpa/lsw) - Mindestens vier Menschen sind in einer Freiburger Diskothek durch Pfefferspray verletzt worden. Ein 22-jähriger Mann soll am frühen Sonntagmorgen im Untergeschoss des Clubs das Reizgas versprüht haben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Zuvor war er nach ersten Erkenntnissen mit einem ihm bekannten Paar in einen Streit geraten. Der Rettungsdienst versorgte die Verletzten vor Ort. Unter ihnen seien den Angaben zufolge sowohl das Paar als auch unbeteiligte Menschen gewesen. Das Polizeirevier Freiburg-Nord ermittelt nun in dem Fall.
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Aschaffenburg (dpa/lby) - Zwei Männer sollen auf dem Aschaffenburger Volksfest rassistische Parolen zum Lied "L'amour toujours" gegrölt haben. Der Sicherheitsdienst habe den 24-Jährigen und den 25-Jährigen nach dem Vorfall am Samstag sofort aus dem Festzelt gebracht, teilte die Polizei am Montag mit. Anschließend seien sie des Geländes verwiesen worden. Die Polizei ermittle nun wegen des Anfangsverdachts einer Volksverhetzung. Im Zusammenhang mit dem Lied von Gigi D'Agostino gibt es immer wieder Schlagzeilen, weil zuletzt vielerorts Menschen dazu rassistische Parolen gebrüllt hatten. Der italienische DJ stellte zu den rechtsextremen Umdichtungen zur Melodie seines Hits von 1999 bereits klar, dass es in seinem Lied ausschließlich um Liebe gehe.
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Neustadt an der Orla (dpa/th) - Im Saale-Orla-Kreis hat ein polizeibekannter 39-Jähriger einen Passanten mit einem Messer bedroht. Wie die Polizei am Montag mitteilte, meldeten Anwohner am Samstagabend, dass ein Mann in Neustadt an der Orla mit einem Messer umher laufen soll. Der Passant versuchte dem Täter das Messer abzunehmen und wurde daraufhin von dem 39-Jährigen bedroht, wie es hieß. Daraufhin flüchtete der Täter zunächst. Der Passant blieb unverletzt.