Warum der EU-Beitritt der Ukraine dauern wird
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Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gibt es plötzlich auch eine Debatte um einen schnellen EU-Beitritt des Landes. Jedoch nimmt der EU-Gipfel in Versailles wieder Abstand davon. Warum das auch eine "große Überraschung" gewesen wäre, erklärt Dušan Reljić, Leiter des Brüsseler Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik, im Interview mit ntv.de.
ntv.de: Vor zwei Wochen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen EU-Beitritt der Ukraine in Aussicht gestellt. Wenig später unterzeichnete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenksyj bereits einen Eilantrag. Bei dem informellen EU-Gipfel im französischen Versailles ist von dem schnellen Beitritt keine Rede mehr. Waren die Worte von der Leyens also nur symbolisch gemeint?
Dušan Reljić: Es wäre eine große Überraschung gewesen, wenn die Mitgliedsstaaten der EU ihre Erweiterungspolitik umkehren und jetzt auf einmal die Tore zum Beitritt neuer Staaten weit aufmachen würden. In diesem Sinne waren die Äußerungen der Kommissionspräsidentin sicher eher rhetorisch gemeint. Solange ein Land in einem Konflikt mit einem anderen Staat steht, ist der EU-Beitritt ohnehin nicht möglich. Die einzige Ausnahme jemals wurde für das geteilte Zypern gemacht. Aber auch nur, weil Griechenland sonst der Aufnahme der osteuropäischen Staaten nicht zustimmen wollte. Seitdem hat es das nie wieder gegeben. Georgien, Moldau und die Ukraine haben in Kriegen Territorien verloren an Russland. Die EU wird sie in diesem Zustand nicht aufnehmen.
Es gibt zudem für Beitrittskandidaten eine Reihe von Kriterien, die passen müssen. Angefangen bei Rechtsstaatlichkeit bis hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Wie steht es in der Ukraine um diese Kriterien?
