Wahlkampf in Berlin: SPD will die Demokratie verteidigen
n-tv
In Berlin wird die Bundestagswahl im Februar teilweise wiederholt. Die SPD startet in den Wahlkampf. Auch der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mischt dabei mit - er ist selbst Kandidat.
Berlin (dpa/bb) - Mit den Schwerpunkten "Demokratie verteidigen, Armut bekämpfen, Wohlstand sichern" startet die Berliner SPD in den Wahlkampf zur Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen der Hauptstadt. "Diese Wiederholungswahl hat sich keiner gewünscht", sagte SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey am Donnerstagabend in der SPD-Bundeszentrale zum Wahlkampfauftakt der Berliner SPD. Es gehe im Februar aber auch um die Grundsatzfrage, wie sich die Demokratie schützen und bewahren lasse. Die soziale und demokratische Politik brauche eine starke Stimme, gerade in Berlin.
Auch ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh warb vor den SPD-Mitgliedern dafür, auf die Straße zu gehen und sich vor dem Hintergrund von Populismus und dem Erstarken der AfD im Wahlkampf zu engagieren. "Gerade geht es darum, die Demokratie zu verteidigen", sagte der Partei- und Fraktionschef.
Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil ergänzte, es gebe diejenigen, die auf Hass und Hetze setzten. "Wir sind die Partei, die in der Lage ist, den Zusammenhalt zu stärken", sagte er. "Manchmal führen wir Debatten um die falschen Themen", räumte er ein. Wichtig sei, zu schauen, was für die arbeitende Mitte wichtig sei. Klingbeil nannte funktionierende Schulen und Kitas, anständige Löhne, eine starke Tarifbindung und ausreichend Wohnungen als wichtige Punkte.
Lehrkräfte werden in Sachsen erst seit einigen Jahren verbeamtet. Der Kultusminister hält das Vorgehen jetzt für aus der Zeit gefallen – und plant einen bundesweiten Vorstoß.
Der Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz ringt sogar dem Kanzler ein Lächeln ab. Neuen Aufbruch, knospende Hoffnung kann auch die Bundes-CDU gut gebrauchen - für die anstehenden Reformen. Merz zeigt Zuversicht, bleibt aber zugleich vorsichtig.
Eine vierfache Mutter trennt sich von ihrem Ehemann. Er vermutet einen anderen Mann in ihrem Leben und versteckt Kameras in ihrer Wohnung. Dann kommt es laut Anklage zu gewalttätigen Übergriffen.
Mit virtuellen Parkzonen will Hamburg das wilde Abstellen von E-Scootern an Haltestellen eindämmen. Die Lösung soll flexibel und sichtbar für Nutzer sein.
Nach der Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz setzt Armin Willingmann in Sachsen-Anhalt auf Vertrauen und Klarheit. Was er sich davon verspricht.
Bei der Niederlage in Mainz verletzen sich gleich drei Spieler von Eintracht Frankfurt. Zwei Profis müssen eine Zwangspause einlegen. Hoffnung gibt es noch bei Nationalspieler Brown.
Die Landessynode der evangelischen Kirche hat eine neue Präsidentin gewählt. Sie kündigt an: Ein einfaches "weiter so" werde nicht mehr funktionieren.
Ein Unbekannter fordert Geld und bedroht eine 21-Jährige mit einem pistolenähnlichen Gegenstand. Kurz danach hat die Polizei einen möglichen Tatverdächtigen ermittelt.
Bei den Kommunalwahlen erleidet der Münchner Rathauschef eine herbe Pleite. Er erklärt das Ende seiner politischen Karriere - und zieht das sofort durch. Am Morgen kommt der Krankenschein. Der neugewählte OB tritt sein Amt gut sechs Wochen früher an.
Mitten in der Nacht eskaliert in einer Familie ein Streit: Vor den Augen ihrer Kinder stirbt eine 38 Jahre alte Frau. Der dringend tatverdächtige Partner verletzt auch seine Tochter lebensgefährlich.
Mitarbeiter alarmieren die Feuerwehr, nachdem vor dem Rathaus in Troisdorf eine unbekannte Flüssigkeit festgestellt wurde. Das Gebäude wird vorübergehend abgesperrt.
Nach achteinhalb Jahren verlässt Nils-Ole Book die SV Elversberg. Wie geht es bei den Saarländern ohne den Erfolgsmanager weiter?
Zwischen Palmsonntag und Pfingsten feiern viele Gemeinden in Sachsen festliche Konfirmationen. Was das für die Jugendlichen und ihre Familien bedeutet.