Wagenknecht wirft Ukrainern Sozialbetrug vor - Bürgermeister widerspricht
n-tv
Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wirft ukrainischen Flüchtlingen Sozialbetrug vor und verweist als Beleg auf ihre Heimatstadt im Saarland. Dort sind entsprechende Fälle allerdings nicht bekannt. Auf Nachfrage beruft Wagenknecht sich vage auf "Bürger".
Es ist ein schwerer Vorwurf, den Sahra Wagenknecht ukrainischen Flüchtlingen im Interview mit RTL/ntv vor wenigen Wochen machte. Sie habe in ihrer Wahlheimat Merzig im Saarland selbst mitbekommen, wie Ukrainer Leistungen beantragen - und dann wieder in die Ukraine zurückkehren. Um welches Ausmaß es sich bei diesem angeblichen Sozialbetrug handeln soll, ließ sie dabei offen.
Eine Recherche in Merzig zeigt allerdings, dass Wagenknechts Vorwurf vor Ort nicht geteilt wird. Auch der Oberbürgermeister der Kreisstadt widerspricht der ehemaligen Linken-Politikerin deutlich.
Wagenknecht hatte gesagt: "Wenn Ukrainer in ihre Heimat zurückfahren, dort faktisch leben, und nur herkommen, um die Leistung zu bekommen, dann stehen da große Fragezeichen." Auf die Frage, ob sie konkrete Fälle kenne, antwortete sie: "In meiner Heimatstadt wurden ganze Häuser angemietet für ukrainische Flüchtlinge, und die Nachbarn haben sich gewundert, dass da niemand ist." Sie wolle aber "nicht pauschalisieren".
