Von SPD und AfD unterstützt: Linke-Bürgermeister abgewählt

Im südthüringischen Hildburghausen wurde der Linke-Bürgermeister Tilo Kummer abgewählt. Das Verfahren hatten unter anderem SPD- und AfD-Stadträte in Gang gesetzt - trotz Warnungen aus der Landes-SPD.

Hildburghausen (dpa/th) - Der Bürgermeister der südthüringischen Stadt Hildburghausen, Tilo Kummer (Linke), hat ein von SPD- und AfD-Stadträten unterstütztes Abwahlverfahren nicht überstanden. Nach einem vorläufigen Ergebnis stimmten 2853 Menschen am Sonntag für seine Abwahl, 1390 dagegen, wie Abstimmungsleiterin Kristin Obst nach Auszählung aller Stimmen sagte. Der Bürgerentscheid war unter anderem von Stadträten der SPD, AfD und einer rechtsextremen Wählervereinigung in Gang gesetzt worden, was Kontroversen vor allem innerhalb der SPD in Thüringen ausgelöst hatte.

In dem Abwahlantrag hatten die Unterzeichner argumentiert, das Vertrauensverhältnis der Bürger zum Bürgermeister sei gestört. Besorgte Einwohner hätten sich teils persönlich an die Stadträte gewandt, weil sie mit seiner Amtsführung unzufrieden seien. Streitthemen waren unter anderem ein Schwimmbad, Probleme in einem Kindergarten und bei der Feuerwehr.

Führende Thüringer SPD-Politiker hatten davor gewarnt, das Abwahlverfahren gegen Kummer zusammen mit der AfD und dem Stadtrat der Wählervereinigung Bündnis-Zukunft-Hildburghausen (BZH) auf den Weg zu bringen. Im Verfassungsschutzbericht 2019 wurde die Gruppierung BZH als "führende rechtsextremistische Vereinigung im Landkreis Hildburghausen" bezeichnet. In Thüringen ist auch der AfD-Landesverband vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und wird beobachtet.