Von der Leyen will USA mit Industrieplan die Stirn bieten
n-tv
Die USA schotten ihre Industrie mit Subventionen von der europäischen Konkurrenz ab. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen möchte nun mit einem entsprechenden Programm für die Europäische Union nachziehen. Bei Bundesfinanzminister Lindner stößt der Plan auf wenig Begeisterung.
Ungeachtet deutscher Bedenken will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Industrie mit einem "europäischen Souveränitätsfonds" gegen die Konkurrenz aus den USA und China wappnen. Sie wolle Europa "zur Heimat sauberer Technologie und industrieller Innovation machen", sagte von der Leyen beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Bundesfinanzminister Christian Lindner warnte erneut vor einem groß angelegten Subventionspaket der EU als Antwort auf die Milliardengelder der USA für ihre Industrie.
"Nein, das dürfen wir nicht", entgegnete Lindner in Davos auf die Frage, ob die EU ihr eigenes Inflationsreduktionsgesetz (IRA) auf den Weg bringen müsse. So heißt das im Sommer gebilligte Gesetz der US-Regierung, das massive Subventionen etwa in Form von Steuererleichterungen beim Kauf von Elektroautos oder für den Ausbau der erneuerbaren Energien vorsieht. In der EU gibt es scharfe Kritik, weil die Gelder größtenteils an die Produktion in den USA geknüpft sind. EU-Kommission und Bundesregierung prangern dies als "diskriminierend" gegenüber europäischen Firmen an.
Von der Leyen sagte, sie setze als Antwort "mittelfristig" auf den Souveränitätsfonds. Dieser solle "die Mittel für Forschung, Innovation und strategische Industrieprojekte erhöhen", die zum Erreichen der EU-Klimaziele nötig seien. Woher die Gelder kommen sollen, sagte sie nicht. Deutschland und andere EU-Nettozahler sind gegen ein neues schuldenfinanziertes Programm. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte mehrfach unterstrichen, die Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro seien längst nicht ausgegeben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.