Von der Leyen schlägt EU-Haushalt mit zwei Billionen Euro vor
n-tv
Die EU-Kommission legt einen Haushaltsentwurf für die Jahre 2028 bis 2034 über rund zwei Billionen Euro vor. Eine erhebliche Steigerung im Vergleich zum letzten Budget. In dem Plan sind auch inhaltlich deutliche Veränderungen vorgesehen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will den langfristigen Gemeinschaftshaushalt der Europäischen Union deutlich aufstocken, um zusätzliche Investitionen in Sicherheit und Verteidigung zu ermöglichen. Wie sie in Brüssel mitteilte, soll der Etat für die Jahre 2028 bis 2034 rund zwei Billionen Euro umfassen - das sind etwa 700 Milliarden Euro mehr als derzeit für die laufende siebenjährige Budgetperiode veranschlagt sind. Details nannte sie nicht.
Als wirtschaftsstärkster Mitgliedsstaat steuert Deutschland in der Regel knapp ein Viertel der Mittel bei. Die vorgeschlagene Budgeterhöhung könnte allerdings zumindest teilweise auch über neue Einnahmequellen finanziert werden. Konkret schlägt die EU-Kommission nach letzten Entwürfen eine Abgabe für große Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 50 Millionen Euro und eine Abgabe auf nicht für das Recycling gesammelten Elektroschrott vor. Daneben sehen die Entwürfe auch vor, dass ein Teil der Einnahmen aus Tabaksteuern aus den Hauptstädten nach Brüssel fließen soll.
