Von der Leyen kündigt neue Sanktionen gegen Russland an
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Mit 15 Kommissionsmitgliedern reist Ursula von der Leyen in die Ukraine - und sichert Kiew weitere Unterstützung zu. So will die EU ein zehntes Sanktionspaket gegen Russland verhängen und verspricht eine deutliche Ausweitung der Ausbildungsmission.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch Kiew ihre Unterstützung zugesagt. Dabei kündigte sie auch offiziell neue Sanktionen gegen Russland an. "Zwischen jetzt und dem 24. Februar, genau ein Jahr nach Beginn der Invasion, wollen wir ein zehntes Sanktionspaket fertigstellen", sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Die bislang verhängten Sanktionen hätten der russischen Wirtschaft bereits beträchtlichen Schaden zugefügt, betonte die Kommissionspräsidentin. Allein der Preisdeckel für russisches Öl koste Moskau "etwa 160 Millionen Euro täglich".
Für das bereits seit Dezember in der Vorbereitung befindliche neue Sanktionspaket werden unter anderem neue Einreise- und Vermögenssperren für Verantwortliche in Russland und dem verbündeten Belarus erwartet. Bereits am Sonntag soll zudem ein Preisdeckel für russische Mineralölprodukte wie Diesel oder Kerosin in Kraft treten, über dessen Höhe Vertreter der EU-Staaten noch beraten. Alle Sanktionen erfordern einen einstimmigen Beschluss der 27 EU-Länder.
Kulmbach (dpa/lby) - Ein Großaufgebot von mehr als 200 Feuerwehrleuten hat einen Scheunenbrand im oberfränkischen Lanzenreuth (Kreis Kulmbach) unter Kontrolle gebracht. Sie konnten das Übergreifen auf benachbarte Gebäude verhindern. Der Schaden beläuft sich nach einer ersten Schätzung auf eine niedrige sechsstellige Summe, wie das Polizeipräsidium Oberfranken am Freitagabend mitteilte. Die Brandursache war zunächst ungeklärt. Die Kripo Kulmbach hat die Ermittlungen übernommen und sucht nach Zeugen.
Köln (dpa/lnw) - Vermutlich nach einem medizinischen Notfall hat ein Lastwagenfahrer am Freitag auf der Autobahn 1 bei Köln die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und hat dabei acht Autos beschädigt. Nachdem der mit Holzplatten beladene Transporter mehrmals unkontrolliert die Fahrspur gewechselt hatte, kam das Fahrzeug mehrere Hundert Meter weiter an der Mittelleitplanke auf Höhe der Abfahrt Bocklemünd zum Stehen, wie die Polizei mitteilte.
Dresden (dpa/sn) - Im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt in der evangelischen Landeskirche Sachsens haben sich bisher 111 Betroffene gemeldet. Es gebe mindestens 56 Beschuldigte seit 1946, sagte Hans-Peter Vollbach, Präsident des Landeskirchenamtes, am Freitag zu Beginn der Frühjahrstagung der Landessynode in Dresden. Er geht davon aus, dass sich diese Zahlen im Zuge der forcierten Aufarbeitung weiter verändern.
Karlsruhe (dpa/lsw) - Bei einer fünftägigen Übung absolvieren rund 150 Reservisten und Reservistinnen eine Ausbildung für die Aufgaben im Heimatschutz. Noch bis Dienstag schulen Bundeswehr-Soldaten die Heimatschutzkräfte, wie das Landeskommando Baden-Württemberg am Freitag mitteilte. Die Reservisten würden unter anderem am Maschinengewehr ausgebildet und für Desinformationen sensibilisiert. Danach seien die Heimatschützer dazu befähigt, schutzwürdige Objekte wie das Materiallager, Seehäfen oder Verladebahnhöfe sichern zu können.