USA verzichten auf Strafe für israelisches Bataillon
n-tv
Noch vor dem Gaza-Krieg fällt ein israelisches Bataillon im Westjordanland durch Gewalttätigkeit auf. Dass die USA nach dem Massaker der Hamas gegen die überwiegend ultraorthodoxen Soldaten Sanktionen verhängen wollen, verärgert die Regierung Netanjahu. Nun lenkt man in Washington ein.
Die USA haben einem Bericht zufolge von Plänen für Sanktionen gegen israelische Militäreinheiten Abstand genommen. Die Regierung unter Präsident Joe Biden habe zwar festgestellt, dass drei Militärbataillone der israelischen Armee "schwere Menschenrechtsverletzungen" gegen palästinensische Zivilisten im Westjordanland begangen hätten, berichtete der US-Sender ABC News. Dennoch würden diese Verbände nicht von US-Militärhilfe ausgeschlossen. Denn Israel habe Maßnahmen zugesagt, derartige Missstände zu beheben, berichtete der Sender unter Berufung auf ein Schreiben von US-Außenminister Antony Blinken an den Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson. Das Schreiben liege dem TV-Sender vor.
Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht. Sollte sich das Verhalten bestimmter Militäreinheiten jedoch nicht bessern, könne es doch noch Sanktionen geben, berichtete ABC News weiter. Früheren Berichten zufolge ging es vor allem um das weitgehend ultraorthodoxe Bataillon "Netzah Yehuda", dem Menschenrechtsverletzungen im israelisch besetzten Westjordanland vorgeworfen wurden. Es geht dabei allerdings um Taten vor Beginn des aktuellen Gazakriegs am 7. Oktober. ABC News berichtete, insgesamt seien fünf Einheiten - drei militärische und zwei zivile - wegen Menschenrechtsverletzungen überprüft worden.
Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Absicht, Sanktionen zu erlassen, als "moralischen Tiefpunkt" bezeichnet. "Die israelische Armee darf nicht bestraft werden", schrieb er auf X. In einer Zeit, in der "unsere Soldaten gegen die Monster des Terrors" kämpften, sei ein derartiges Sanktionsvorhaben "der Gipfel der Absurdität und ein Verstoß gegen die Moral". Auch Verteidigungsminister Joav Galant hatte die US-Regierung aufgerufen, keine Sanktionen gegen das Netzah Yehuda Bataillon zu verhängen.
Bennewitz (dpa/sn) - Bei einem schweren Unfall auf der Bundesstraße 6 in Bennewitz (Landkreis Leipzig) ist ein 80-Jähriger gestorben. Der Mann sei am Montagnachmittag mit seinem Auto in einer Kurve in den Gegenverkehr geraten und mit einem Bus zusammengeprallt, teilte die Polizei mit. Daraufhin wurde sein Wagen gegen ein Taxi geschleudert.
Mannheim (dpa/lsw) - Der niederländische Springreiter Bas Moerings hat Hans-Dieter Dreher den Sieg bei der Qualifikation für den Großen Preis des Mannheimer Maimarkt-Turniers noch entrissen. Auf Kivinia blieb Moerings am Montag fehlerfrei und gewann in 57,55 Sekunden. Der 52 Jahre alte Dreher und Jiniki landeten in 60,43 Sekunden direkt dahinter. Wilma Hellström aus Schweden beendete mit Quinti die mit 30.240 Euro dotierte internationale Springprüfung auf dem dritten Platz.
Waidhaus (dpa/lby) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke ein verschärftes Vorgehen gegen Hass und Hetze im Netz angekündigt. "Wir werden vor allem bundesseitig die politische Arbeit verstärken müssen gegen die extremen Ränder, gegen das, was an Hass und Hetze im Netz ist. Dort brauchen wir verschärftes Vorgehen, damit eben aus so einer verbalen Gewalt keine tatsächliche Gewalt wird", sagte Faeser am Dienstagabend bei einem Termin in der Grenzkontrollstelle in Waidhaus an der tschechischen Grenze.
Leipzig (dpa/sn) - Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Linke) ist nach eigenen Angaben erneut bedroht worden. Am Montagmorgen sei im Briefkasten seines Wahlkreisbüros Hundekot und ein mit Hakenkreuzen und Drohungen beschmierter Flyer gefunden worden, teilte er am Montag mit. Das sei das zweite Mal innerhalb von vier Tagen. "Ich werte diese ekelerregende Tat als Angriff auf meine Kandidatur für die Stadtratswahl." Er wolle dies anzeigen. Der Polizei war der Vorfall auf Nachfrage noch nicht bekannt.
Hamburg/Kiel (dpa/lno) - Vor dem Himmelfahrtswochenende hat der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) vor Staus in Hamburg und Schleswig-Holstein gewarnt. Vor allem der Großraum Hamburg sei durch den Reiseverkehr betroffen, teilte ein Sprecher des ADAC am Montag mit. So gebe es vor und nach dem Elbtunnel auf der A7 in beide Richtungen Staugefahr auf 14 Kilometern Länge.