Landtag bereitet Weg für Krankenhausreform
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Die Bundesregierung strebt eine umfassende Krankenhausreform an. Nun hat der Thüringer Landtag eine Voraussetzung dafür geschaffen und ein Gesetz geändert.
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag hat den Weg für die vom Bund geplante Krankenhausreform bereitet. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mehrheitlich einer Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes zu. Damit gilt eine rechtliche Voraussetzung für die Umsetzung der Reform im Freistaat als erfüllt.
Mit der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg gebrachten Reform soll das Vergütungssystem der Kliniken mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert und vom finanziellen Druck zu immer mehr Fällen gelöst werden. Künftig sollen sie 60 Prozent der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Statt der Fachgebiete soll es künftig Leistungsgruppen geben - die mit einheitlichen Qualitätsvorgaben bei Ausstattung, Personal und Behandlungserfahrung der Kliniken einhergehen. Dieser Begriff findet nun auch Einzug in das Thüringer Krankenhausgesetz.
Malchin (dpa/mv) - Eine 17-Jährige ist mit ihrem Moped im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gegen eine Leitplanke geprallt und dabei schwer verletzt worden. Ersten Ermittlungen zufolge sei die junge Frau am Abend zwischen Malchin und Basedow-Höhe nach rechts von der Straße abgekommen und in die Schutzplanke gefahren, teilte die Polizei am Montag mit. Demnach überschlug sie sich dabei und kam auf der Fahrbahn zum Liegen.
Bennewitz (dpa/sn) - Bei einem schweren Unfall auf der Bundesstraße 6 in Bennewitz (Landkreis Leipzig) ist ein 80-Jähriger gestorben. Der Mann sei am Montagnachmittag mit seinem Auto in einer Kurve in den Gegenverkehr geraten und mit einem Bus zusammengeprallt, teilte die Polizei mit. Daraufhin wurde sein Wagen gegen ein Taxi geschleudert.
Mannheim (dpa/lsw) - Der niederländische Springreiter Bas Moerings hat Hans-Dieter Dreher den Sieg bei der Qualifikation für den Großen Preis des Mannheimer Maimarkt-Turniers noch entrissen. Auf Kivinia blieb Moerings am Montag fehlerfrei und gewann in 57,55 Sekunden. Der 52 Jahre alte Dreher und Jiniki landeten in 60,43 Sekunden direkt dahinter. Wilma Hellström aus Schweden beendete mit Quinti die mit 30.240 Euro dotierte internationale Springprüfung auf dem dritten Platz.
Waidhaus (dpa/lby) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke ein verschärftes Vorgehen gegen Hass und Hetze im Netz angekündigt. "Wir werden vor allem bundesseitig die politische Arbeit verstärken müssen gegen die extremen Ränder, gegen das, was an Hass und Hetze im Netz ist. Dort brauchen wir verschärftes Vorgehen, damit eben aus so einer verbalen Gewalt keine tatsächliche Gewalt wird", sagte Faeser am Dienstagabend bei einem Termin in der Grenzkontrollstelle in Waidhaus an der tschechischen Grenze.
Leipzig (dpa/sn) - Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Linke) ist nach eigenen Angaben erneut bedroht worden. Am Montagmorgen sei im Briefkasten seines Wahlkreisbüros Hundekot und ein mit Hakenkreuzen und Drohungen beschmierter Flyer gefunden worden, teilte er am Montag mit. Das sei das zweite Mal innerhalb von vier Tagen. "Ich werte diese ekelerregende Tat als Angriff auf meine Kandidatur für die Stadtratswahl." Er wolle dies anzeigen. Der Polizei war der Vorfall auf Nachfrage noch nicht bekannt.