Viele Mängel, kaum Wirksamkeit bei Frontex

Seit der Flüchtlingskrise arbeitet die EU an einem verbesserten gemeinsamen Grenzschutz. Doch die Einsatztruppe Frontex ist laut einem Rechnungshofbericht kaum wirksam unterwegs. Sie leidet unter eigenen Organisationsmängeln, hausgemachten Skandalen und dem fehlenden Rückhalt der Mitgliedsstaaten.

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat nach Einschätzung von Experten des Europäischen Rechnungshofs bislang nicht den von ihr erwarteten Beitrag zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und grenzüberschreitenden Kriminalität geleistet. Die Unterstützung für die Nationalstaaten in diesen Bereichen sei "nicht wirksam genug", heißt es in einem am Nachmittag veröffentlichten Sonderbericht. Demnach war es der seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 stark ausgebauten Agentur bis zuletzt nicht einmal möglich, ein vollständiges und aktuelles Bild der Lage an den EU-Außengrenzen zu erstellen. Nach gemeinsamen Operationen mit Grenzschutzeinheiten von Mitgliedstaaten gebe es zudem keine solide Evaluation, heißt es in dem Bericht. Als Ursache für die Mängel werden Versäumnisse bei Frontex selbst, aber auch aufseiten der EU-Staaten genannt. So monieren die Experten, dass Frontex zum Beispiel bei der Personalplanung nicht die erforderlichen Maßnahmen ergriffen habe, um die Organisation so anzupassen, dass das Mandat erfüllt werden kann. Der Präsident der Behörde, Klaus-Heiner Lehne, sprach in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von einem "herausragenden Fall" organisatorischer Defizite.