Verfolgung von Lesben und Schwulen in Nahost immer brutaler
n-tv
LGBTIQ+-Gemeinschaften im Nahen und Mittleren Osten sind zunehmend staatlichen Repressalien ausgesetzt. Auch in einst liberalen Ländern wird über die Todesstrafe für diese Menschen diskutiert. Für Aktivisten sind es Ablenkungsmanöver vom Versagen der Politik.
Innerhalb weniger Monate wurde das umstrittene Cybercrime-Gesetz in Jordanien durch das Parlament gepeitscht, und dann von König Abdullah II. verabschiedet: Seit Kurzem ist die "Anstiftung zur Unsittlichkeit" in Jordanien strafbar. Auch schwammige Tatbestände wie die Verbreitung von "Fake News" und die "Untergrabung der nationalen Einheit" werden von dem neuen Gesetz erfasst, das Onlinebeiträge kriminalisiert.
Den Beschuldigten drohen bis zu drei Jahre Haft und Geldbußen bis zu 25.000 Euro. Journalisten, Oppositionelle, vor allem aber die LGBTIQ+-Gemeinschaft, also Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen befürchten eine Ausweitung der Repressalien. Denn das Gesetz bedroht die Möglichkeit, sich anonym im Netz zu bewegen, weil es den Zugang zu entsprechenden Browsern wie Tor verbietet, die oft auch von der queeren Community genutzt werden, um sich mit verdeckter Identität austauschen zu können.
Dabei ist Jordanien eines der wenigen Länder im Nahen Osten, in denen gleichgeschlechtliche Beziehungen nicht strafbar sind. Allerdings werden sie im konservativen Königreich auch nicht geduldet. Je sichtbarer die LGBTIQ+-Gemeinschaft in den vergangenen Jahren wurde, desto mehr nahm der Druck auf sie zu. Aktivisten berichten von Entführungen durch die Geheimpolizei und Zwangsouting bei den Familien. Seit August blockiert die Regierung den Zugang zu Grindr, einer Dating-App, die von queeren Menschen genutzt wird. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) fürchtet, dass das neue Gesetz dazu genutzt werden könnte, solche Praktiken auszudehnen.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.