AfD-Abgeordnete wirft Landesverband Niedersachsen massive Korruption vor
n-tv
Der Aufruhr um das interne Gebaren der AfD weitet sich aus: Stimmen die ntv vorliegenden Vorwürfe der Europaabgeordneten Arndt, wird ihr Landesverband Niedersachsen durch ein Korruptionsnetzwerk geführt - auf Kosten der Steuerzahler. Die Beschuldigten weisen die Vorwürfe entschieden zurück.
Der Aufruhr um das interne Gebaren der AfD weitet sich aus: Stimmen die ntv vorliegenden Vorwürfe der Europaabgeordneten Arndt, wird ihr Landesverband Niedersachsen durch ein Korruptionsnetzwerk geführt - auf Kosten der Steuerzahler. Die Beschuldigten weisen die Vorwürfe entschieden zurück.
Die AfD-Europaabgeordnete Anja Arndt erhebt in einem zweiten Brandbrief an die Bundesspitze der Partei schwere Korruptionsvorwürfe gegen den Vorstand des niedersächsischen Landesverbandes. Demnach soll dort ein System etabliert worden sein, nach dem Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit im landeseigenen AfD-Netzwerk reservieren und damit öffentliche Gelder zweckentfremden sollten. Der Brief liegt RTL/ntv und "Stern" vor, die Beschuldigten bestreiten Arndts Darstellungen. Allein bei 13 Bundestagsabgeordneten gehe es mutmaßlich um bis zu rund 1,455 Millionen Euro pro Jahr, die für Parteiarbeit zweckentfremdet eingesetzt würden, heißt es in dem Schreiben der Abgeordneten.
Arndt geht davon aus, dass mit dem Geld der Landesvorsitzende Ansgar Schledde ein internes Netzwerk finanziere. "Er verspricht seine Unterstützung, damit das Mitglied einen Listenplatz erhält", schreibt Arndt an den AfD-Bundesvorstand. "Im Gegenzug darf Ansgar Schledde über 35 Prozent des zukünftigen Mitarbeiterbudgets des Abgeordneten bestimmen." Der Landesvorsitzende entscheide darüber, wer von diesem Mitarbeiterbudget eingestellt wird und welche Parteiarbeit während der Arbeitszeit erledigt werden soll.
Die Europaabgeordnete beschreibt diese Aufgaben in ihrem Brief wie folgt: "Zur Parteiarbeit gehören das Durchführen von Infoständen, Mitglieder werben, Mitglieder aufnehmen, Mitglieder verleumden, Mitglieder bespitzeln, Plakate aufhängen, und natürlich bei allen Parteitagen immer für Ansgar Schledde und sein Netzwerk zu stimmen."
Arndt beruft sich auf mehrere Zeugenberichte und eidesstattliche Erklärungen, darunter Aussagen eines früheren AfD-Kreisvorsitzenden, der mittlerweile aus der Partei ausgetreten sei. Er hätte demnach im Gegenzug für Schleddes Unterstützung bei der Aufstellung der Kanididatenliste 10.000 Euro seines künftigen Mitarbeiterbudgets als Europaabgeordneter an selbigen abtreten sollen. Als der Ex-Kreisvorsitzende dies abgelehnt habe, sei eine Rufmordkampagne gegen ihn gestartet worden.
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