Verfassungsschützer zu Terrorgefahr: Verschärfte Bedrohung
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller sieht eine deutlich verschärfte Bedrohungslage durch Islamisten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel. Er sagte dem "Tagesspiegel" (Freitag): "Wir haben eine sehr herausfordernde Situation durch die multiplen Krisen, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Gleichzeitig hat sich die Lage durch den barbarischen Angriff der Hamas nochmal verschärft. Die Gefahr ist real und so hoch wie lange nicht mehr."
Der Verfassungsschützer sagte: "Brandenburg ist kein Land, wo wir von einer flächendeckenden islamistischen Gefahr sprechen können. Wir haben die gleiche Bedrohungslage in allen Bundesländern, weil wir von einzelnen Akteuren eben nicht dauerhaft wissen, was sie gerade emotionalisiert und wie weit sie gehen würden. Das ist die Gefahr."
In der Kleinstadt Wittstock im Kreis Ostprignitz-Ruppin wurde ein 16-jähriger Jugendlicher festgenommen, der zusammen mit einem Teenager aus Nordrhein-Westfalen über das Internet einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben soll. Beide kamen in Untersuchungshaft.
Die "Welt am Sonntag" berichtete, gegen den Jugendlichen aus Wittstock habe die Staatsanwaltschaft Cottbus im September Anklage erhoben. Die Justizbehörde teilte auf Anfrage lediglich mit, dass sie sich dazu derzeit nicht äußere. Der Jugendliche soll der Polizei schon länger bekannt sein. In Cottbus sitzt die Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Computer- und Datennetzkriminalität.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.