Verfahren gegen Abgeordnete eingestellt
n-tv
Die Landtagsabgeordnete Elke Simon-Kuch sah sich Vorwürfen wegen Subventionsbetrug ausgesetzt. Was ist daraus geworden?
Halle/Weißenfels (dpa/sa) - Die Staatsanwaltschaft Halle hat die Ermittlungen gegen die Landtagsabgeordnete Elke Simon-Kuch (CDU) wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs unter Auflagen vorläufig eingestellt. Simon-Kuch soll 10.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle am Donnerstag auf Nachfrage. Sobald dies geschehen sei, werde das Verfahren endgültig beendet. Zunächst hatte der MDR darüber berichtet.
Bei den Ermittlungen gegen die CDU-Politikerin aus Weißenfels ging es um den Verdacht, dass die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld nicht gegeben waren. Das Geld ist zurückgezahlt worden. Simon-Kuch sitzt im Landtag im Infrastrukturausschuss und im Wissenschaftsausschuss.
Ihr Anwalt teilte am Donnerstag mit, dass Simon-Kuch dass Angebot der Staatsanwaltschaft auf Einstellung des Verfahrens angenommen und die Geldauflage erfüllt habe. Wenn das Verfahren endgültig eingestellt wird, wäre die Unternehmerin nicht vorbestraft.
Offenbach (dpa/lhe) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat insbesondere für den südlichen Teil von Hessen bis in die Nacht zum Samstag vor Unwetter gewarnt. Es sei mit Dauerregen zu rechnen, bei dem Mengen zwischen 30 und 50 Liter pro Quadratmeter in 12 bis 24 Stunden herunterkommen, teilte der DWD am Freitagmorgen mit. Vom Odenwald bis zur Bergstraße können es örtlich auch 40 bis 70 Liter pro Quadratmeter sein.
Weinheim (dpa/lsw) - Eine 82-jährige Frau ist in Weinheim bei Heidelberg von einer Straßenbahn erfasst und verletzt worden. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte. Bei dem Unfall am Nachmittag an der Bahnhaltestelle Alter OEG-Bahnhof übersah die Dame nach bisherigen Erkenntnissen beim Überqueren der Gleise die herannahende Bahn. Auch eine Gefahrenbremsung sowie ein Warnsignal konnten die Kollision nicht mehr verhindern.
Hahnbach (dpa/lby) - Bayerns früherer Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Donnerstag im oberpfälzischen Hahnbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) erstmals im Europa-Wahlkampf mitgemischt. Er nahm an einer Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem Fraktions- und Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, teil. Den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden bezeichnete Ex-CSU-Chef Seehofer als "Freund", dem er auf dessen Anfrage gerne einen Dienst erwiesen habe. Der Termin in Hahnbach und eine Veranstaltung im heimischen Ingolstadt seien aber seine einzigen Auftritte im Europawahlkampf, betonte der 74 Jahre alte ehemalige Landesvater.
Bremen (dpa/lni) - Vor einer Grundschule in Bremen-Vahr hat ein Mann am Donnerstagmittag ein Luftdruckgewehr getragen und damit einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Nach Hinweisen auf einen Bewaffneten auf dem Schulgelände sicherten Einsatzkräfte den Bereich weiträumig ab und stellten einen 29-Jährigen und einen 36-Jährigen, wie es in einer Mitteilung der Polizei hieß. Die mitgeführte Waffe erwies sich als Luftdruckgewehr und wurde von der Polizei sichergestellt. Es wurde niemand verletzt, die etwa 200 noch anwesenden Kinder wurden nach dem Schrecken an ihre Eltern übergeben, wie es weiter hieß.
Bielefeld (dpa/lnw) - Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Bielefeld ist am Donnerstag ein 57 Jahre alter Motorradfahrer ums Leben gekommen. Bei einem Ausweichmanöver war er gestürzt und gegen ein entgegenkommendes Auto geprallt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Bielefeld mitteilte. Der 64 Jahre alte Fahrer des Autos erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.
Seewald (dpa/lsw) - Der Fahrer eines Elektrofahrrads ist auf einer Landstraße bei Seewald (Kreis Freudenstadt) gestürzt und lebensgefährlich verletzt worden. Der 78-Jährige habe am Donnerstag aus noch unbekannter Ursache die Kontrolle über sein Gefährt verloren, wie die Polizei mitteilte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Bei dem Unfall habe der Mann einen Helm getragen. Die betroffene Landstraße 350 musste zeitweise komplett gesperrt werden.