Verbraucherschützer sehen Nachholbedarf bei Mehrwegpflicht
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Gastronomie setzt nach Ansicht der Verbraucherzentrale die seit Jahresbeginn geltende Mehrwegpflicht für Mitnehmangebote nur zögerlich um. Hier gebe es noch großen Nachholbedarf, teilte die Verbraucherzentrale nach einem Marktcheck bei 73 Gastronomiebetrieben im Freistaat mit. Zugleich müssten die zuständigen kommunalen Behörden die Einhaltung des Gesetzes besser kontrollieren und durchsetzen.
Seit diesem Januar müssen für Essen und Trinken zum Mitnehmen passende Mehrweg-Alternativen angeboten werden. Ziel des neuen Gesetzes ist es, mit weniger Einwegverpackungen die großen Abfallmengen in Deutschland zu reduzieren. Große Betriebe sind demnach verpflichtet, eigene Mehrwegalternativen bereitzustellen. Tatsächlich hätten dies aber nur knapp die Hälfte der überprüften größeren Betriebe getan, erklärten die Verbraucherschützer.
Für kleinere Anbieter reicht es aus, die mitgebrachten Gefäße ihrer Kundschaft zu befüllen. Außerdem müssen alle Unternehmen etwa durch Plakate oder Aufsteller darauf hinweisen, dass ihre Lebensmittel in Mehrweggefäßen ausgegeben werden. Dieser Hinweispflicht seien nur 14 der 73 überprüften Betriebe nachgekommen, hieß es.
In zwei Betrieben hätten zudem die Mehrwegverpackungen nicht ausgeliehen werden können, sondern seien nur zum Kauf angeboten worden. Das verstoße gegen das Gesetz, hieß es. Essen und Getränke in Mehrweg dürfe nicht zu schlechteren Bedingungen als in Einwegverpackungen ausgegeben werden.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.