USA sind offen für Kampfjet-Lieferung an Türkei

Seit langem blockiert der US-Kongress die Lieferung von Kampfjets an Ankara. Während seiner Türkei-Reise betont US-Außenminister Blinken, man wolle die Flugzeuge bereitstellen. Die Bedingung dafür könnte die türkische Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands sein.

Bei einem Besuch in Ankara hat US-Außenminister Antony Blinken die Bereitschaft seines Landes deutlich gemacht, der Türkei Kampfjets vom Typ F-16 zu liefern. "Die Regierung Biden unterstützt nachdrücklich das Paket zur Modernisierung der vorhandenen F-16 und zur Beschaffung neuer Flugzeuge", sagte Blinken in Ankara vor Journalisten. Da die Türkei ein "Verbündeter und Partner der NATO ist, liegt dies in unserem nationalen Interesse und im Interesse (...) des Bündnisses", sagte er bei einer Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Allerdings könne er keinen Zeitplan für die Lieferung nennen, da der Kauf von der Zustimmung des US-Kongresses abhänge.

Der Verkauf der F-16-Kampfflugzeuge wird vom US-Kongress wegen der Menschenrechtslage in der Türkei und Ankaras Drohgebärden gegen Griechenland schon seit langem blockiert. Spekuliert wurde nun, dass die USA die Kampfjet-Lieferung als Hebel nutzen könnten, um die türkische Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zu erhalten. 27 Senatoren der Demokraten und Republikaner riefen Biden Anfang Februar zu einer solchen Blockade auf.

Cavusoglu betonte, es sei "unfair, den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zur Bedingung für die F-16 zu machen". Das seien "zwei verschiedene Dinge", der Türkei dürften nicht die Hände gebunden sein. Blinken bekräftigte seinerseits, dass Finnland und Schweden "so schnell wie möglich" in die NATO aufgenommen werden sollten. Beide Länder hätten bereits "konkrete Schritte unternommen", um die Bedenken der Türkei auszuräumen, sagte er.