US-Senator blockiert Ernennung von Kommandanten seit Monaten
n-tv
Jedes Jahr bestätigt der US-Senat Hunderte neue Offiziere für seine Streitkräfte. Doch seit vielen Monaten stellt sich ein Senator quer und blockiert den eingespielten Prozess. "Wenn das zur Regel wird, dann helfe Gott dem Militär", motzt ihn ein Parteikollege an.
Der Vizekommandant der Armee. Der höchste Offizier der Raketenabwehr. Der neue Kommandeur der Marine im Nahen Osten. Dies sind nur drei von inzwischen fast 400 militärischen Führungskräften der US-Amerikaner, die ihren Job nicht oder nur eingeschränkt ausführen können. Ein Senator der Republikaner behindert ihre Bestätigung im Kongress. Das US-Verteidigungsministerium, Analysten und Parteikollegen sind alarmiert.
Tommy Tuberville vollführe eine "Selbstmordmission der nationalen Sicherheit", sagte etwa Senator Dan Sullivan, selbst Republikaner und Reserveoffizier. Bis Ende des Jahres seien 89 Prozent der hochrangigen Offizierspositionen der Streitkräfte betroffen. Tuberville aus dem konservativen Bundesstaat Alabama will nicht, dass Soldaten vom Verteidigungsministerium Reisekosten für ärztliche Behandlungen bezahlt werden. Mit der Blockade versucht der Verbündete Donald Trumps zu erzwingen, dass Sonderurlaub und Kostenübernahme für reproduktive Gesundheit abgeschafft werden, also bei beabsichtigten Schwangerschaften oder Abtreibungen. Über das Jahr verteilt werden so weniger als hundert Abbrüche durchgeführt.
Am Mittwoch versuchten die republikanischen Senatoren in einer gemeinsamen Initiative mehrere Stunden lang, den renitenten Tuberville umzustimmen. "Diese Regelung ist illegal und unmoralisch", meinte dieser zur Begründung. Damit ist er jedoch komplett allein: Andere Republikaner im Senat, ebenfalls fast alle Abtreibungsgegner, halten die Verteidigungsfähigkeit des Landes für wichtiger. "Das Militär nimmt davon großen Schaden", polterte etwa Lindsay Graham aus South Carolina, der ebenfalls zum Trump-Flügel der Partei zählt: "Ich versuche seit neun Monaten, mit Ihnen zu arbeiten." Doch in dieser Zeit hat keine schnelle Lösung das Licht der Kongresskammer erblickt.
