US-Justizministerium ist Trump auf den Fersen
n-tv
Die Staatsanwaltschaft ermittelt intensiver gegen Donald Trump als bislang bekannt. Es geht um die Rolle des Ex-US-Präsidenten bei der "Stop the Steal"-Strategie nach seiner Wahlniederlage gegen Joe Biden. Eine folgenreiche Anklage ist nicht ausgeschlossen.
Jetzt also doch: Staatsanwälte in den USA nehmen Donald Trumps Verhalten während der letzten Wochen seiner Amtszeit genau unter die Lupe. Es geht darum, ob der Ex-Präsident dabei half, die Auszählung der Wahlleutestimmen zu behindern. Die besiegelte seine Niederlage gegen Joe Biden endgültig. Das ist ein potenzielles Verbrechen - und könnte im äußersten Fall dazu führen, dass Trump verurteilt wird, womöglich sogar das Recht verliert, erneut als Präsident vereidigt zu werden.
Das Justizministerium, deren Ressortchef zugleich oberster Generalstaatsanwalt ist, hat in seiner Geschichte noch nie einen ehemaligen Präsidenten angeklagt. Ob es so weit kommt, ist völlig unklar. Klar ist jetzt jedoch: Die Ermittler machen vor Trump nicht Halt. Sie wollen genau wissen, was er vor und während des Aufstands am 6. Januar 2021 getan hat. Mit wem der damalige Präsident worüber wann sprach und so herausfinden, welche Verantwortung er für den Sturm aufs Kapitol hat, bei dem seine Anhänger in den Kongress eindrangen, Politiker flohen und die Auszählung unterbrochen werden musste.
Im Detail wollen die Ermittler unter anderem erfahren, wie Trump seinen Vizepräsidenten Mike Pence unter Druck setzte. Pence war für die Zertifizierung des Wahlergebnisses im Senat an jenem 6. Januar verantwortlich. Dafür koordinierte Rudy Giuliani als Trumps privater Anwalt alternative Wahlleutegremien in mehreren Bundesstaaten. Sie sollten entgegen des Wahlergebnisses für Trump stimmen. So sollte Pence überzeugt werden, die rechtmäßigen Wahlleute Bidens zurückzuweisen. Hätte Trump dies selbst angewiesen, wäre dies ein mögliches Verbrechen, für das er angeklagt werden kann. Das Justizministerium hat mehrere dieser falschen Wahlleute vorgeladen.
Mit dem Schuldspruch der Geschworenen gegen Ex-Präsident Donald Trump in allen 34 Anklagepunkten ist der Prozess um Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels so gut wie zu Ende. Was noch fehlt, ist das Strafmaß. Doch auch dann ist der Fall noch nicht ausgestanden, in dem Trump vorgeworfen wird, Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, um die Wahl 2016 durch Geldzahlungen an Daniels gesetzeswidrig zu beeinflussen. Ein wahrscheinlicher Berufungsprozess könnte sich hinziehen. Wichtige Fragen und Antworten zu dem historischen Prozess:
Karlsburg (dpa/mv) - Am Klinikum in Karlsburg (Vorpommern-Greifswald) soll am Freitag (12.30) ein neuer Herzoperationssaal offiziell eröffnet werden. Dazu wird auch Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) erwartet. Das Land Mecklenburg-Vorpommern förderte den Hightech-Operationssaal nach Angaben des Klinikums mit 2,5 Millionen Euro. Das Klinikum, das als Herz- und Diabeteszentrum bekannt ist, sei nun mit zwei Hybrid-Operationssälen und drei weiteren Herz-OP-Sälen ausgestattet. Die Einrichtung gehört zur Hamburger Klinikgruppe Dr. Guth und hat eigenen Angaben zufolge rund 550 Mitarbeitende.
Suhl (dpa/th) - Bei einem mutmaßlich von einem Patienten gelegten Brand in einem Krankenhaus in Suhl sind insgesamt sieben Menschen verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen habe ein 59-Jähriger am Donnerstagnachmittag sein Krankenhausbett angezündet, teilte die Polizei mit. Die Feuerwehr rettete den Mann aus dem Zimmer, er bleibe schwer verletzt im Klinikum aufgrund der eingeatmeten Rauchgase.
Eberswalde (dpa/bb) - Bei Starkregen und Gewitter ist die Feuerwehr im Nordosten Brandenburgs am Donnerstag zu einigen wetterbedingten Einsätzen gerufen worden. "Wir haben das gekriegt, was wir erwartet haben", sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Donnerstagabend. Insgesamt seien es in den Landkreisen Oberhavel und Uckermark um die 20 Einsätze gewesen. Dazu zählten kleinere Überschwemmungsschäden sowie abgebrochene Äste oder gänzlich beschädigte Bäume. In Storkow (Landkreis Oder-Spree) löste ein Blitzschlag einen Hausbrand aus.
Vor zwei Tagen veröffentlichen Terroristen aus dem Gazastreifen ein Video mit einem in Israel entführten Mann. Wann die Aufnahme entstanden ist, ist unklar. Nun taucht ein weiterer Clip auf. Dieser beinhaltet Kritik an der israelischen Regierung - und einen Hinweis dafür, dass das Video neu sein dürfte.
Stralsund (dpa/mv) - In ein Wohnhaus in Stralsund hat am Donnerstag ein Blitz eingeschlagen und ein Feuer verursacht. Das Dach sei in Brand geraten, sagte ein Sprecher der Polizei in Neubrandenburg am Abend. Verletzt worden sei niemand. Der Brand wurde gelöscht. Der entstandene Schaden werde auf 50.000 Euro geschätzt, sagte der Sprecher. Starkregen und Gewitter haben in Teilen von Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag erneut zu zahlreichen Einsätzen der Feuerwehren geführt.