Union will Impfmechanismus statt Impfpflicht
n-tv
Die Bundestagsfraktion von CDU/CSU legt einen Antrag zur Impfvorgabe vor: Sie fordert keine allgemeine Impfpflicht, sondern einen "Mechanismus" für bestimmte Gruppen. Dieser würde, ähnlich der "pandemischen Lage", vom Bundestag festgestellt und aktiviert. Viele Fragen bleiben allerdings unbeantwortet.
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen eigenen Vorschlag zur möglichen Impfpflicht erarbeitet. Nach dem sogenannten Impfvorsorgegesetz soll es einen nach Personengruppen gestaffelten "Impfmechanismus" geben, der allerdings erst greift, wenn die Corona-Lage sich weiter verschärft, berichtet die ARD. Die Kriterien, ab wann die gestaffelte Impfpflicht greifen soll, sind noch unklar.
Im Antrag ist unter anderem die Rede von der voraussichtlichen Schwere der Virusvariante, ihrer Übertragbarkeit und dem Umfang der Immunität der Bevölkerung. Die Details sollen dann in einem möglichen Gesetz formuliert werden, heißt es. Die Unionsfraktion schlägt für die Impfung dann drei Stufen vor: Zunächst sollen alle Menschen ab 60 Jahren geimpft werden. Die zweite Stufe betrifft dann Personen ab 50. Im Anschluss sind Beschäftigte der kritischen Infrastruktur an der Reihe sowie Mitarbeiter in Schulen und Kitas.
Der Antrag der Unionsfraktion spricht nicht von einer Impfpflicht, sondern einem Impfmechanismus. Dieser soll bei Bedarf vom Bundestag aktiviert werden, ähnlich wie es zuvor bei der "Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" geschah. Der Bundestag soll dann auch klären, für welche der genannten Gruppen der Impfmechanismus greift, berichtet die ARD, also welche Stufe nun aktiv wird.
