UN-Mission Zugang zu Gefängnis verweigert
n-tv
Nach zahlreichen Vorwürfen von Folter und Misshandlung vor allem Indigener in australischen Gefängnissen will der Staat sich bessern und kooperieren. Der Bundesstaat New South Wales verweigert nun jedoch einer UN-Mission den Zugang zu einer Haftanstalt.
Australien hat Inspektoren der Vereinten Nationen während deren erster Anti-Folter-Mission in dem Land den Zutritt zu einer Haftanstalt verwehrt. Zur Begründung gaben die Behörden im australischen Bundesstaat New South Wales das Fehlen einer "vorherigen Genehmigung" an. "Ihnen wurde der Zugang zu den Zellen verweigert, da sie keine vorherige Genehmigung hatten", sagte ein Regierungssprecher des Bundesstaates.
Australien sieht sich aufgrund seines Umgangs mit Inhaftierten in Gefängnissen, Jugendstrafanstalten und Einwanderungslagern immer wieder Vorwürfen der Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt - insbesondere gegen Indigene. Das Land unterzeichnete 2017 das UN-Freiwilligenprotokoll zum Anti-Folter-Abkommen (OPCAT) und verpflichtete sich damit, Reformen zum Schutz von Gefangenen durchzuführen und die Einrichtungen inspizieren zu lassen.
Australiens Umsetzung sei jedoch lückenhaft gewesen, sagte der frühere Gefängnisinspektor Steven Caruana, der aktuell dabei hilft, die Einhaltung der UN-Verpflichtungen zu überwachen. Einige Bundesstaaten wie etwa New South Wales zögerten Gefängnisreformen hinaus, um sich mehr Geld von der Bundesregierung zu sichern, erzählte er. Australiens Einhaltung des OPCAT bezeichnete er als "bruchstückhaft".
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.