Umdenken beim Ausschluss von militärischer Forschung

Mehrere Hochschulen in Hessen haben sich vor Jahren zu einem Verzicht auf Militärforschung verpflichtet. Angesichts aktueller Bedrohungen will das Land über mögliche Änderungen reden. Worum geht es?

Wiesbaden (dpa/lhe) - In Europa tobt Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine - können sich einige hessische Hochschulen weiter ihren Ausschluss militärischer Forschung leisten? Längst ist im Bundesland eine Debatte über ihre freiwilligen sogenannten Zivilklauseln entbrannt. Bereits im schwarz-roten Koalitionsvertrag ist von einer "Unterstützung der Hochschulleitungen bei der Überprüfung von Zivilklauseln" die Rede. Kürzlich hat sich auch der Wiesbadener Landtag damit befasst. 

Hessens Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) teilt der Deutschen Presse-Agentur mit, die umstrittene Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz und die "unberechenbaren Äußerungen" von US-Präsident Donald Trump trügen maßgeblich zur Neubewertung der sicherheitspolitischen Lage bei. "Aus meiner Sicht müssen wir die Zivilklauseln mit den Hochschulen intensiv diskutieren – natürlich unter Berücksichtigung der Hochschulautonomie", erklärt Gremmels.

"Angesichts zusätzlicher Milliarden für die Bundeswehr sollte darauf geachtet werden, dass möglichst viel davon zur Wertschöpfung in Deutschland beiträgt. Da brauchen wir auch Fachkräfte, die hier ausgebildet wurden und die hier studiert haben." Mit Blick auf das Grundgesetz ergänzt der Minister, dass Hochschulen "in der Wahl der Inhalte von Lehre und Forschung sowie der Partner für Forschungsprojekte" gleichwohl frei seien.