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Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten
n-tv
Unablässig dringt die Ukraine darauf, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten. Die Meinungen der EU-Staaten gehen lange auseinander, doch nun steht der Entschluss fest: Die Ukraine erhält den Status, ebenso wie Moldau. Ein weiteres Land erhält eine "europäische Perspektive".
Die Europäische Union hat die von Russland angegriffene Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Zudem beschlossen Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Kollegen bei einem EU-Gipfel, auch Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte. Der Belgier sprach von einem "historischen Moment". EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentierte: "Heute ist ein guter Tag für Europa."
Mit dem Schritt erkennt die EU die Anstrengungen der beiden Länder um eine EU-Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzuführen. Vor allem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert - auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.
Bundeskanzler Scholz hatte zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel noch einmal eindringlich dafür geworben, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Der SPD-Politiker sprach von einem "historischen" Treffen der Staats- und Regierungschefs, mahnte aber auch Reformen der Europäischen Union an, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU müsse sich "erweiterungsfähig" machen, sagte er. Dazu gehöre auch, das Prinzip der Einstimmigkeit für einige Entscheidungen aufzuheben.
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Lüneburg (dpa/lni) - Die Polizei hat einen 15-Jährigen am Steuer eines Autos auf der Bundesstraße 209 bei Lüneburg gestoppt. Der Junge war am Samstagabend mit vier ebenfalls minderjährigen Mitfahrern in einem Fahrzeug unterwegs, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Kennzeichen schienen laut Polizei selbst gebastelt, außerdem war das Auto nicht angemeldet. Woher das Fahrzeug stammt, war zunächst unklar, wie die Polizei weiter mitteilte. Auch das Ziel der Minderjährigen war nicht bekannt. Der 15-Jährige und seine Mitfahrer wurden ihren Erziehungsberechtigten übergeben. Die Beamten leiteten mehrere Strafverfahren ein und müssen unter anderem klären, woher das Auto stammt.
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Dresden (dpa/sn) - Der Freistaat fördert die naturschutzgerechte Teichwirtschaft in Sachsen auch 2024 mit drei Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln. Das Geld fließt an 84 Betriebe und eine Teichfläche von 7859 Hektar sowie Naturschutzverbände - überwiegend in Teiche mit Fischproduktion, wie das Umweltministerium in Dresden am Sonntag mitteilte. Ziel sei es, weiter nachhaltig und naturnah Fische zu produzieren. Die staatliche Zuwendung soll zudem Mehraufwendungen und Ertragsminderungen bei Erfüllung spezifischer Leistungen zum Naturschutz ausgleichen.
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Halle (dpa/sa) - Bei einem Unfall auf der Autobahn 14 bei Halle ist am Sonntag ein Mann von einem Laster erfasst und lebensbedrohlich verletzt worden. Er habe mit seinem Auto zwischen den Anschlussstellen Halle-Trotha und -Tornau auf dem Standstreifen gestanden und sei nach dem Aussteigen auf die Fahrbahn geraten, teilte eine Sprecherin der Polizei mit. Dort habe ihn der Laster erfasst. Ob er wegen einer Panne angehalten hatte oder ob es einen anderen Grund gab, ist bisher noch nicht bekannt.
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Wendlingen (dpa/lsw) - Täuschend echt aussehende Softair-Waffen haben die Polizei in Wendlingen (Kreis Esslingen) auf den Plan gerufen. Ein Passant hatte die Beamten alarmiert, weil er mehrere junge Männer mit Waffen in einem Auto gesehen hatte. Mit zahlreichen Einsatzkräften rückte die Polizei aus, konnte aber schon bald Entwarnung geben: Im Auto stießen die Beamten auf die Softair-Waffen, die sie beschlagnahmten, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Gegen die 18-Jährigen und einen 14 Jahre alten Jungen, die am Samstagabend im Auto gesessen hatten, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
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Berlin (dpa/bb) - Am zweiten Spieltag der Fußball-EM hat die Berliner Polizei im Zusammenhang mit dem Turnier 39 Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Die Beamten ermitteln unter anderem wegen des Verdachts der einfachen und gefährlichen Körperverletzung, des Hausfriedensbruches, des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, des Diebstahls sowie der Volksverhetzung, wie es am Sonntag hieß. 46 Personen seien zur Überprüfung der Identität vorübergehend festgenommen worden.