Ukraine fühlt sich von Berlin im Stich gelassen
n-tv
Ausradierte Ortschaften, getötete Zivilisten: Die Russen verstärken ihre Angriffe im Donbass. Um die "Riesenoffensive zu ersticken", brauche die Ukraine sofort schwere Waffen, sagt Botschafter Melnyk. Kanzler Scholz wirft er vor, ukrainische Interessen zu missachten.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz beim Weltwirtschaftsforum in Davos als Enttäuschung kritisiert. Die Ukraine habe gehofft, aus der Rede "herauszuhören, mit welchen ganz konkreten Schritten die Ampel uns massiv unterstützen wird, damit die Ukraine diesen Krieg gewinnt", sagte Melnyk der "Bild"-Zeitung. "Leider war das eine Fehlanzeige, vor allem in Bezug auf (die) sofortige Lieferung von schweren Waffen aus Deutschland, um die Riesenoffensive der Russen im Donbass zu ersticken."
Der Diplomat warf dem SPD-Politiker vor, ukrainische Interessen zu missachten: "Militärisch wird die Ukraine von Berlin schlicht und einfach im Stich gelassen." Melnyk griff den Bundeskanzler dabei auch direkt an: "Dazu fehlen wohl die Führungskraft und Courage." Die Rede sei "extrem enttäuschend" gewesen.
Scholz hatte in seiner Davoser Rede am Donnerstag die Ukraine-Politik seiner Regierung erklärt und dazu aufgerufen, sich dem Machtanspruch des russischen Präsidenten Wladimir Putin entgegenzustellen. Konkrete neue Ankündigungen machte er aber nicht.
Nortorf/Kiel (dpa/lno) - Der dbb Beamtenbund und Tarifunion Schleswig-Holstein hat den Arbeitnehmerempfang der Landesregierung am Mittwoch boykottiert. Grund sei, dass dem dbb im Gegensatz zum Deutschen Gewerkschaftsbund die Möglichkeit eines inhaltlichen Beitrages verwehrt werde: "Wenn die Arbeit der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bei diesem Format eine derart untergeordnete Rolle spielen soll, macht eine Teilnahme für uns als darauf spezialisierter Spitzenverband keinen Sinn", sagte der Landesbundvorsitzende Kai Tellkamp in Kiel.
Schwerin (dpa/mv) - Bei einer Verkehrskontrolle in Schwerin haben Beamte einen Autofahrer ohne Führerschein erwischt - offenbar hatte er diesen bereits vor Jahren abgeben müssen. Seine Fahrerlaubnis war ihm wegen einer Verkehrsstraftat im Jahr 2011 entzogen worden, wie das Landeswasserschutzpolizeiamt am Mittwoch mitteilte. Eine neue war ihm demnach nicht erteilt worden. Es bestehe der Verdacht, dass der 64-Jährige seit fast 13 Jahren ohne gültige Fahrerlaubnis auf den Straßen unterwegs sei, hieß es.
Baiersdorf (dpa/lby) - Nach einem Brand in einem Wohnhaus im mittelfränkischen Baiersdorf (Landkreis Erlangen Höchstadt) ist ein Mann tot geborgen worden. Nach Polizeiangaben meldeten Anwohner am Mittwochnachmittag per Notruf, dass Rauch aus einer Wohnung im Erdgeschoss des Hauses drang. Einsatzkräfte der Feuerwehr fanden dort den leblosen Mann, ein Notarzt habe nur noch seinen Tod feststellen können. Wie es zu dem Brand gekommen war, war zunächst unklar. Die Kripo habe die Ermittlungen aufgenommen.