Tschentscher setzt Themen für bevorstehende Wahlen
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat seine SPD bei einem Landesparteitag auf die bevorstehenden Wahlen eingestimmt. "Wir werden uns auf Hamburger Themen wieder stärker konzentrieren, denn es stehen Wahlen an", sagte er am Sonnabend in Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz vor rund 350 Delegierten in Wilhelmsburg. Im kommenden Jahr werden in Hamburg die Bezirksversammlungen neu gewählt, 2025 stehen Bürgerschaftswahlen an. Um dabei erfolgreich zu sein, müsse die SPD wieder darüber reden, was den Leuten wirklich wichtig sei - "zum Beispiel der Wohnungsbau".
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen werde der von ihm geführte Senat weiter dafür sorgen, dass neue Wohnungen entstehen. So werde unter anderem der soziale Wohnungsbau in Hamburg mit zinsgünstigen Krediten gefördert.
Beim für den Klimaschutz wichtigen Gebäudeenergiegesetz setze sich Hamburg in Bundestag und Bundesrat für Lösungen ein, "wie man diejenigen unterstützt, die sonst aus Kostengründen überfordert wären". Für die Hansestadt versprach er: "Wir werden dafür sorgen, dass hier in Hamburg niemand überfordert wird."
Ursprünglich habe der rot-grüne Senat verpflichtende Regelungen zur Energieeffizienz von Gebäuden erst ab 2027 vorgesehen. "Jetzt hat der Bund mehr Druck gemacht", sagte Tschentscher mit Blick auf den Entwurf zum Heizungsgesetz, für den vor allem der grüne Bundeswirtschaftsminister in der Kritik steht. Die Pläne zum energetischen Umbau des Gebäudesektors lägen in Hamburg bereits auf dem Tisch: "Lieber Olaf, wenn Robert Habeck die einzelne Detailfrage nicht gelöst bekommt - wir können die Antwort geben."
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.