Trump will Nationalgarde nach Memphis schicken

Nach Los Angeles und Washington nimmt Trump die nächste Demokraten-Hochburg im Visier. Memphis, eine der Städte mit der höchsten Armutrate, will er von Kriminalität befreien. Dafür setzt der US-Präsident wieder auf US-Militär.

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, er werde Truppen der Nationalgarde in die Stadt Memphis im US-Bundesstaat Tennessee entsenden. Damit wolle er die Kriminalität in der Stadt bekämpfen. "Wir gehen nach Memphis. Memphis hat große Probleme", sagte Trump in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News. Der demokratische Bürgermeister der Stadt, Paul Young, sei "glücklich" darüber. Das Büro des Bürgermeisters hat sich bisher nicht dazu geäußert.

Zunächst war unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage und in welchem Zeitrahmen Trump die Truppen entsenden will. Ein Bundesgesetz, der sogenannte Posse Comitatus Act, schränkt den Einsatz des US-Militärs für Aufgaben der Strafverfolgung im Inland grundsätzlich ein. Es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Gesetz. Es gilt oft nicht für Einsätze der Nationalgarde, die unter dem Kommando des Gouverneurs eines Bundesstaates stehen.