Touré fordert weitergehende Bleiberechtsregelung
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Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré begrüßt die Pläne der Bundesregierung für ein sogenanntes Chancen-Aufenthaltsrecht und stellt zugleich weitergehende Forderungen. Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts sollen Tausende Ausländer, die seit Jahren ohne gesicherten Aufenthaltstitel in Deutschland leben, eine langfristige Bleibeperspektive bekommen. Dies sei überfällig, kommentierte Touré (Grüne) am Mittwoch.
Sie kritisierte, dass die Regelung an den Stichtag 1. Januar 2022 gebunden und auf zwei Jahre befristet werden soll. "Ich werbe dafür, das Chancenaufenthaltsrecht losgelöst von einem bestimmten Stichtag dauerhaft in das System der humanitären Aufenthaltsrechte einzugliedern", erklärte Touré. Denn es gehe weniger um eine Altfallregelung als um eine auf Dauer angelegte Erweiterung, Menschen eine Perspektive zu geben. Sehr wichtig sei dabei, dass allgemeine Integrationsvoraussetzungen erfüllt würden - dazu zählten Sprachkenntnisse, die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts und Identitätsnachweise.
Die geplante Bundesregelung ist vorgesehen für Menschen, die zum genannten Stichtag seit mindestens fünf Jahren in Deutschland gelebt haben und sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. "Bedauerlich ist, dass nicht alle Personen, die unter das Chancenaufenthaltsrecht fallen, also insbesondere Geduldete, schon zum jetzigen Zeitpunkt auch Zugang zu Integrationskursen bekommen", sagte Touré der Mitteilung ihres Ministeriums zufolge.
Der Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium zielt auf Ausländer ab, die sich seit Jahren von Duldung zu Duldung hangeln. Wer mehrfach falsche Angaben gemacht oder über seine Identität getäuscht hat, um seine Abschiebung zu verhindern, soll ebenso ausgenommen werden wie Straftäter. Nach Ansicht der Unionsfraktion im Bundestag schafft die Ampel massive zusätzliche Anreize, illegal einzuwandern.
Neunkirchen am Brand (dpa/lby) - In Oberfranken haben Beamte der Kriminalpolizei in der Wohnung eines 24-Jährigen mehr als zwei Kilo Drogen gefunden. Der Mann kam am Donnerstag wegen des Verdachts des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Haft, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Demnach hatten Beamte am Mittwoch die Wohnung des 24-Jährigen in Neunkirchen am Brand (Landkreis Forchheim) durchsucht und jeweils rund ein Kilo Marihuana und Amphetamin, jeweils rund 150 Gramm Methamphetamin und Kokain sowie einen Schlagring entdeckt. Daraufhin sei der Mann festgenommen und am Donnerstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl erließ.
Bad Schandau/Dresden (dpa/sn) - Beim Zusammenstoß eines Autos mit einem Transporter ist auf einer Landstraße bei Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz eine Frau lebensbedrohlich verletzt worden. Die 53-Jährige wurde mit dem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen, wie die Polizei in Dresden am Samstag mitteilte.
Schkopau/Merseburg (dpa/sa) - Im Saalekreis ist ein Autofahrer vor einer Polizeikontrolle davongerast und später zu Fuß geflüchtet. Die Beamten hatten den Wagen am Samstag gegen 1.00 Uhr kontrollieren wollen, teilte die Polizei in Halle mit. Der Fahrer fuhr mit hoher Geschwindigkeit davon. Wenig später wurde das Fahrzeug in Merseburg gefunden. Der Fahrer ergriff zu Fuß die Flucht. Weitere Insassen blieben vor Ort. Die Polizei ermittelt.
Darmstadt (dpa/lhe) - Für den SV Darmstadt 98 kann ein Jahr nach dem Aufstieg in die Fußball-Bundesliga schon am 30. Spieltag der sofortige Gang zurück in die 2. Liga feststehen. Sollten die Hessen an diesem Samstag (15.30 Uhr/Sky) beim 1. FC Köln verlieren, ist der Abstieg besiegelt. Trotz der hoffnungslosen Lage am Tabellenende fordert Lilien-Trainer Torsten Lieberknecht von seiner Mannschaft einen couragierten Auftritt beim Vorletzten in Köln. Man stehe in der Bringschuld, bis zum Saisonende kein Spiel abzuschenken, sagte Lieberknecht. Darmstadt wartet bereits seit 23 Spielen auf einen Sieg.